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Gscheiterter Volksentscheid: DAS Zeichen der Hoffnung

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Der gescheiterte Volksentscheid von Berlin ist DAS! Zeichen der Hoffnung

Am frühen Sonntagabend erreichte mich die Nachricht vom Scheitern der Initiative Berlin klimaneutral 2030. Ich habe mich seit langem mal wieder über eine Neuigkeit aus dem politischen Bereich richtig freuen können: Die 1,2 Millionenkampagne, hochgerüstet mit dem gesamten Verbal- Rüstzeug der von der momentan herrschenden Meinungsmacht hat das Quorum von 608.000 „ja“-Stimmen krachend verfehlt. Schauen Sie sich die Zahlen selber an: Mit 440.000 „ja“-Stimmen waren die Klimaagitatoren nicht mal in der Nähe des Quorums.

Aber nicht nur das!

Die Berlinerinnen und Berliner haben ohne jegliche Kampagne, beinahe eine „Nein“-Mehrheit geschafft. Bei sehr niedriger Gesamtbeteiligung hatte die „klimaneutral“-Kampagne nur einen äußerst knappen Sieg von 50,7% eingefahren. Bei höherer Wahlbeteiligung wären die Nein-Stimmen mit sehr großer Wahrscheinlichkeit deutlich in die Mehrheit gekommen.

Die Zahlen lügen nicht: Die linke Berliner Kamarilla hat nur noch eine satte Mehrheit in ihrem Ursprungsquell Kreuzberg und einigen anderen linksdogmatischen innerstädtischen Hochburgen, in dessen Altbaubestand das linke Kreuzberg strategisch expandiert ist – also nichts weiter als die Liste der üblichen Verdächtigen.  Aber das hat nur noch für eine knappe Mehrheit in 6 von 12 Berliner Bezirken gereicht…

Der grüne Stoßseufzer

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Der grüne Stoßseufzer

Von Fabian Nicolay, 25 März 2023

Ohne Zweifel gefährdet es den sozialen Frieden, wenn die Grünen ihre Klimapolitik über alles stellen – für ein waghalsiges Transformationsexperiment, das ein unverhohlen zynisches Gesicht zeigen kann. Wie gerade auf der Weimarer Grünen-Klausur geschehen.

„Die Zeit läuft uns davon“ – Seit vielen Jahrzehnten ist das der grüne Stoßseufzer schlechthin. Zuletzt von Robert Habeck, dem Wirtschaftsminister, in den Tagesthemen vom 22. März vernommen. Wie immer bei Weltuntergängen mit unterlegter Panikmusik, sind die Grünen vor Ort, um das Ganze gesinnungstechnisch einzuhegen. Aber nur unter einer, wiederum urdeutschen Bedingung: Alle müssen mitmachen.

Ein Fortschritt für Deutschland: Endlich kümmern sich alle ums Klima, alle machen mit. Das ist der grüne Ehrgeiz und die Diktion für eine gesamtgesellschaftliche Pflicht. Der Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck hat seine Definition von Fortschritt und gesellschaftlicher Verantwortung diese Woche auf der Grünen-Klausur in Weimar noch einmal bekräftigt…

Die „Energiewende“ kostet uns die Freiheit

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Die „Energiewende“ kostet uns die Freiheit

Von Anette Heinisch, 11. März 2023

Beim EU-Verbrenner-Verbot bremst ein deutscher Minister noch etwas. Doch was ist mit der Benachteiligung und drohenden kalten Enteignung deutscher Wohneigentümer durch die im Rahmen des „Green Deal“ geplanten Zwangssanierung von Häusern?

„Paris fordert Einlenken“, so steht es in der Überschrift. Es geht um die Blockade des Verbrenner-Verbots durch Deutschland. Dass die Regierenden in Frankreich das Verbrenner-Verbot durchsetzen wollen, ist kein Wunder. Nicht nur, weil sie aufgrund ihrer Kernkraftwerke über reichlich Strom verfügen, sondern auch weil sie hoffen, dass ihre Autobauer davon profitieren.

Aber das ist es nicht allein, auch eine Zwangssanierung von Häusern will die EU durchsetzen. Im Rahmen des „Green Deal“ sollen europaweit Fassaden gedämmt, Fenster ausgetauscht und z.B. Solardächer installiert werden, um einen gewissen Energiestandard zu erreichen. Die Art und Weise der Umsetzung führt jedoch zu einer klaren Benachteiligung deutscher Wohneigentümer:

„Der Entwurf der Kommission sieht vor, dass die Mitgliedstaaten jene 15 Prozent ihrer Gebäude, die am schlechtesten isoliert sind, als Klasse G definieren – also als unterste Kategorie. Die anderen Häuser und Wohnungen sollen dann auf die übrigen Klassen F bis A verteilt werden.

Es handelt sich also um eine relative Einteilung. Die EU will keine starren, europaweit gültigen Zielwerte festlegen, etwa für den Energieverbrauch in Kilowattstunden pro Quadratmeter. Stattdessen orientieren sich die Klassen am Zustand der anderen Gebäude in dem jeweiligen Land.

Für Staaten wie Italien, Spanien und Griechenland ist das eine große Hilfe. Denn dort ist die Dämmung oft viel schlechter als zum Beispiel in Deutschland, der Sanierungsbedarf also deutlich höher. Und es wäre unrealistisch, alle Häuser Griechenlands in den kommenden zehn Jahren auf eine Klasse D nach deutschen Maßstäben zu bringen.

Für Deutschland, wo schon viel saniert wurde, ist die relative Einteilung hingegen nachteilig. Denn sie bedeutet, dass jene Staaten, die sich in der Vergangenheit angestrengt haben, nun noch mehr tun müssen. Schließlich stehen ihre ineffizientesten 15 Prozent bereits – vergleichsweise – gut da.“

Resultat: kalte Enteignung…

 

Wie Deutschland gegen die Wand gefahren wird

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Wie Deutschland gegen die Wand gefahren wird

Von Roger Letsch, 16. März 2023

Die deutsche Politik baut vor dem Bürger gerade eine Eiger-Nordwand an Vorschriften und Verboten auf, die sich mit den bereits vorhandenen Problemen auch noch potenzieren. Erst wenn der letzte Verbrenner stillgelegt, die letzte Gasheizung demontiert und der letzte Heizöltank leer ist, werdet ihr merken, wie blank das Land ist.

In seiner fürsorglichen Strenge hat das EU-Parlament (es lebe hoch, hoch, hoch!) beschlossen, dass wir alle zu viel Geld, Energie und CO2 für das Heizen und Kühlen unserer Häuser ausgeben und stattdessen noch viel mehr Geld und Energie für die energetische Sanierung dieser Häuser ausgeben müssen. Gestaffelt nach Bestandskohorten, so dass man rechnen kann, wie und so oft man will: Sanierungsbedarf ist immer, weil es immer einen Prozentsatz an Häusern gibt, die schlechter saniert sind als andere. Und weil viele Hausbesitzer gar nicht über die Mittel verfügen, dies zu tun, muss es quasi sofort geschehen. So will es die allgütige EU-Politik.

Die Sache muss noch durch Kommission und die nationale Exekutive, aber ich rechne da in Deutschland nicht mit Widerstand. Nicht vom Märchenonkel aus Kiel und auch nicht von der SPD, die mühelos den Übergang vom Kevin Kühnert’schen Postulat „die Häuser denen, die drin wohnen“ zu „die Häuser denen, die sich jede staatlich angeordnete Verstiegenheit leisten können“ geschafft hat. Nach dem beschlossenen Verbrennerverbot für Autos ist dies binnen kurzer Zeit schon der zweite Versuch des EU-Parlaments, Ökonomie und Physik für ungültig zu erklären. Nun kann das Parlament zwar beschließen, dass die Donau in die Nordsee fließen muss, das wird die Donau nicht bekümmern. Doch der Lehm, den die Politik hier knetet, besteht aus Menschen, und die reagieren meist ganz anders als gedacht, wenn man sie zu sehr und noch dazu an vielen Stellen gleichzeitig presst…

Windräder: NRW streicht Abstandsregel für Repowering

https://www1.wdr.de/nachrichten/windkraft-tausend-meter-regel-repowering-abgeschafft-100.html

Windräder: Land streicht Abstandsregel für Repowering

Von Tobias Zacher, 09. März 2023

CDU und Grüne wollen die umstrittene Tausend-Meter-Regel für Windräder schrittweise über mehrere Jahre abschaffen. Die ersten Maßnahmen sind nun vom Landtag beschlossen.

Die schwarz-grüne Landesregierung hat die heftig umstrittene Tausend-Meter-Abstandsregel für Windräder aufgeweicht. Eine entsprechende Änderung des betreffenden „Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches“ haben die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen Mittwochabend im Landtag beschlossen.

Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) sagte während der Debatte, mit der Gesetzesänderung würden „die Segel gesetzt in Richtung mehr Windkraft – und das ist richtig“. Zum Ende Ihrer Rede fasste sie das Vorhaben auf den Slogan „WWW – wir wollen Wind“ zusammen. Der energiepolitische Sprecher der Grünen, Michael Röls betonte: „Heute ist ein guter Tag für die Windenergie in Nordrhein-Westfalen“.

Repowering künftig erleichtert

Laut Beschluss findet der Mindestabstand in Zukunft beim so genannten Repowering keine Anwendung mehr. Bei diesem Verfahren werden alte Windräder abgebaut und am gleichen Standort durch neue, in aller Regel leistungsfähigere Anlagen ersetzt.

Die Tausend-Meter-Regel greift künftig auch nicht mehr in so genannten Windenergiegebieten…

30 Gigawatt zu wenig – Warnung vor „erheblicher Versorgungslücke“

https://www.welt.de/wirtschaft/article244096601/Stromversorgung-Warnung-vor-erheblicher-Versorgungsluecke.html

WIRTSCHAFT / STROMVERSORGUNG

30 Gigawatt zu wenig – Warnung vor „erheblicher Versorgungslücke“

Von Daniel Wetzel, 4. Februar 2023

Der Stromverbrauch steigt, doch verlässliche Kraftwerke werden nach und nach abgeschaltet. Deutschland wird deshalb schon bald seine Spitzenlasten nicht mehr selbst decken können, zeigt eine Studie. Die Bundesnetzagentur hat das vor kurzem noch ganz anders dargestellt.

Nach Berechnungen des Beratungsunternehmen McKinsey wird Deutschland seinen Strombedarf in Zeiten der Spitzenlast schon bald nicht mehr aus eigener Kraft decken können. Demnach droht bereits 2025 eine Versorgungslücke von 4 Gigawatt die bis zum Jahr 2030 auf 30 Gigawatt anwächst. „Damit steuern wir in eine erhebliche Unterdeckung zu: Eine Kapazität von 30 Gigawatt entspricht etwa 30 thermischen Großkraftwerken“, heißt es in den Erläuterungen zum neuen „Energiewende-Index“ von McKinsey. WELT AM SONNTAG konnte in die Berechnungen vorab Einblick nehmen.

„Insgesamt treten Versorgungslücken im Jahr 2030 knapp 100 Mal auf“, heißt es in der Analyse der Autoren um den McKinsey-Energieexperten Thomas Vahlenkamp. Rund die Hälfte der unterversorgten Phasen dauere weniger als fünf Stunden. „Die längste Phase dauert ungefähr 21 Stunden an.“…

Wenn zu viel Wind weht, wird’s teuer – Millionen für NICHTS!

https://www.focus.de/finanzen/news/millionen-fuer-nichts-unser-absurdes-geschaeft-mit-dem-geisterstrom_id_185160154.html

Wenn zu viel Wind weht, wird’s teuer

Millionen für nichts – unser absurdes Geschäft mit dem „Geisterstrom“

8. Februar 2023

Die Bundesregierung will, dass in Deutschland vier bis fünf neue Windräder gebaut werden – am Tag. Das Problem: Wenn der Wind bläst, produzieren sie zu viel Strom und müssen mangels Speichern und Transportmöglichkeiten abgeschaltet werden. Dafür erhalten die Betreiber eine Entschädigung. Ein absurdes System.

Eigentlich soll jetzt alles ganz schnell gehen: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Ausbau der Windkraft offenbar zur Chefsache gemacht und pocht auf mehr Tempo. Bis 2030 sollen an Land im Schnitt vier bis fünf Windräder jeden Tag errichtet werden, kündigte der Regierungschef an. Der Ausbau werde „generalstabsmäßig“ angegangen.

Die Ansage kommt, nachdem am 1. Februar das „Wind-an-Land-Gesetz“ in Kraft getreten ist. Es soll Planungs- und Genehmigungsverfahren für Windräder beschleunigen und zwingt die Länder in den nächsten neun Jahren zwei Prozent der Bundesfläche für die Windenergie auszuweisen.

Neue Windräder ohne Speicher und Netzausbau nützen nichts…

 

Die Hütchenspieler: Alternativlose Energiewende ins Nichts…

https://www.achgut.com/artikel/die_huetchenspieler_des_stromnetzes

Die Hütchenspieler des Stromnetzes

Inmitten der größten Energiekrise wird im besten Deutschland aller Zeiten munter weiter eine alternativlose Energiewende ins Nichts betrieben, koste es, was es wolle.

Von Manfred Haferburg, 5 Februar 2023

Schon die Wortfindungen zeigen die fachliche Unbedarftheit der grünen Wende-Protagonisten. Energiewende hin zur erneuerbaren Energie? Energie lässt sich weder wenden, noch erneuern. Energie lässt sich bestenfalls von einer Form in die andere umwandeln. Der erste Hauptsatz der Thermodynamik sagt, dass Energien ineinander umwandelbar sind, aber nicht gebildet, bzw. vernichtet – also auch nicht erneuert oder gewendet werden können.

Im Resultat dieses Unfugs hat Deutschland schon heute die höchsten Strompreise der Welt, und sie kennen nur eine Richtung: nach oben. Die Industrie verabschiedet sich nach und nach. Familien können die Energiekosten nicht mehr stemmen. Die Regierung macht mit einem „Wumms“ und einem „Doppelwumms“ neue Milliardenschulden und bezeichnet sie als „Sondervermögen“. Geht es noch irrer? Ja!

Entgegen aller Ratschläge und Warnungen von Fachleuten setzt die Politik unbeirrbar den Kurs der Kraftwerksverschrottung fort. Mietwissenschaftler liefern den Politikern die gern gehörten Begründungen für ihr Tun, und echte Experten werden entweder nicht gehört oder verunglimpft und mundtot gemacht. Ich weiß, wovon ich spreche…

Sonnenenergie soll die Welt retten – aber es entstehen gigantische neue Probleme

https://www.nzz.ch/meinung/solarstrom-er-ist-dreckiger-als-viele-denken-ld.1723091

Die toxische Seite der Solarpanels – Sonnenenergie soll die Welt retten, doch sie verursacht gigantische neue Probleme

Die Energiewende muss alle Faktoren einbeziehen. Dazu gehört auch der Ressourcenverbrauch. Rechnet man ihn mit, steht die Kernkraft auf einmal viel besser da.

Von Walter Rüegg, 31. Januar 2023

In den letzten zwanzig Jahren wurde der Bau von Wind- und Solaranlagen mit Subventionen von über tausend Milliarden Dollar gefördert. Trotzdem ist deren Beitrag am gesamten primären Weltenergieverbrauch immer noch vernachlässigbar klein, er liegt bei etwa 2 Prozent.

Energiewenden gingen auch schon schneller über die Bühne. Im New York des Jahres 1900 benötigte man für den Transport von Personen und Gütern die Leistung von über 100 000 Pferden. 15 Jahre später gab es praktisch keine mehr. Dafür 250 000 Motorfahrzeuge – ohne Subventionen.

Naturgesetze machten es möglich: Ein Verbrennungsmotor besitzt eine über hundertmal höhere Leistungsdichte als ein Pferd, er funktioniert 24 Stunden im Tag, und sein Primärenergiebedarf ist bei gleicher Transportleistung viel kleiner als jener des Hafermotors. Die Kostenvorteile waren durchschlagend.

Auf den ersten Blick sauber

Bei der Photovoltaik zeigen sich die Naturgesetze auf den ersten Blick auch sehr wohlwollend: Der Strom wird ohne bewegliche Teile, lautlos, sauber und mit erneuerbarer Primärenergie erzeugt. Faszinierend. Doch die Natur hat der Photovoltaik auch zwei Steine in den Weg gelegt: eine kleine Leistungsdichte und eine erratische Stromproduktion…

Nachruf Kernenergie: Deutschlands destruktiver Sonderweg

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Nachruf Kernenergie: Deutschlands destruktiver Sonderweg

Von Hans Ambos, 1. Februar 2023

Wie konnte es dazu kommen, dass Deutschland als einziges Land auf der Erde aus der Kernenergie ausgestiegen ist? Wie konnte man zulassen, dass selbst die Forschung an sicheren Kernkraftwerken verboten wurde? Was für ein Armutszeugnis, dass eine Gesellschaft sich so etwas gefallen lässt.

Warum wurde alles im Zusammenhang mit Nuklear in Deutschland so systematisch zerstört, dass man, wenn überhaupt in ferner Zukunft, KKWs von Korea, China oder USA kaufen, bauen und betreiben lassen müsste? Wie kann es sein, dass eine Partei, die nur jeder zehnte Wahlberechtigte gewählt hat, über die Geschicke des ganzen Landes entscheidet? Irgendwann ist Deutschland falsch abgebogen.

Frau Merkel hat mit breiter Zustimmung im Bundestag 2011 die Kernenergie in Deutschland beendet. Sie tat dies, um die Wahlen in Baden-Württemberg zu gewinnen; was aber misslang. Sie hat die ersten 8 KKWs widerrechtlich abschalten lassen, womit 2,4 Mrd. Euro Entschädigung fällig wurden. Die restlichen 11 KKWs wurden per Atomgesetzänderung sukzessive liquidiert. Anlass war die Zerstörung des KKW Fukushima durch Wasserstoffexplosionen. Es gab keine Opfer, keine Verletzten und keine Toten durch das KKW. Es gab am 11. März 2011 ein Erdbeben (Magnitude 9,1) und einen verheerenden Tsunami mit 19.630 Todesopfern in Nordjapan…