FOCUS-Kommentar von Thomas Tuma
Die Entzauberung der Grünen beim Regieren – 7 Thesen zu einer skurrilen Partei
1. April 2023
Klimaschutz-Krach mit dem Volk und Koalitionsstress mit den Ampel-Partnern, Druck von der eigenen Basis und Unzufriedenheit mit sich selbst – diese Woche könnte für die Öko-Partei eine besondere Zeitenwende eingeläutet haben.
Hier sind sieben Thesen zur allmählichen Entzauberung der Grünen beim Regieren:
1. Es geht jetzt ums Machbare
Der Koalitionsausschuss hat’s gezeigt: Es geht jetzt ums Machbare, die Wünsch-dir-was-Zeit ist vorbei. FDP und SPD ergänzen sich geradezu frivol praktisch: die einen haben Wirtschaft und Freiheit im Sinn, die anderen Arbeitnehmer und Sozialverträglichkeit. Der Klimaschutz muss sich da nicht unterordnen. Das wäre ein Missverständnis. Aber auch die Grünen sollten endlich die Gesellschaft mitdenken, die die Rechnung zahlt.
2. Grünes Moral-Management erodiert
Ihr bisheriges Moral-Management erodiert ebenso wie die Zustimmung zu den „Klimaklebern“ der „Letzten Generation“. Auf die politische „Zeitenwende“ folgt nun eine soziale. Das muss für die Politik heißen: Zuhören und Ziele neu verhandeln, Wege öffnen, aber nicht befehlen…