Habeck gibt Startschuss für Klimaschutzverträge

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Manager Magazin, 13. März 2024

Wirtschaftsminister Habeck beginnt heute mit der Versteigerung von Klimaschutzverträgen: Unternehmen der Grundstoffindustrie können dabei finanzielle Hilfen von bis zu einer Milliarde Euro erhalten – es handelt sich um das europaweit erste Gebotsverfahren dieser Art.

Das Bundeswirtschaftsministerium will mit einem neuen milliardenschweren Förderprogramm den klimafreundlichen Umbau der Industrie vorantreiben: mit der Versteigerung von Klimaschutzverträgen. Sie sollen dort, wo klimafreundliche Produktionsverfahren gegenwärtig noch nicht konkurrenzfähig betrieben werden können, die Mehrkosten im Vergleich zu konventionellen Verfahren ausgleichen, wie Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne; 54) am Dienstag mitteilte.

In den ersten beiden Gebotsrunden stehen insgesamt bis zu 23 Milliarden Euro zur Verfügung. „Mit den Klimaschutzverträgen stellen wir sicher, dass die Transformation in den Unternehmen gelingt. Wir sichern Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit und schützen das Klima“, sagte Habeck in Berlin beim Start der ersten Gebotsrunde.

Die Klimaschutzverträge richten sich an Firmen, bei denen sich Investitionen in klimafreundliche Anlagen ohne finanzielle Förderungen nicht rechnen würden, etwa in der Stahl-, Zement-, Papier- oder Glasindustrie. Der Bund zahlt über eine Laufzeit von 15 Jahren zunächst die Mehrkosten, die im Vergleich von klimafreundlicher und konventioneller Produktion entstehen. Werden grüne Anlagen dann in der Zukunft günstiger als im Gebot der Unternehmen angenommen, dreht sich die Finanzierung um und die Unternehmen zahlen die Mehreinnahmen an den Staat zurück. Sind die Preise höher als erwartet, zahlt wiederum der Staat mehr Geld…

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