Bundestag beschließt höheren CO2-Preis

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Bundestag beschließt höheren CO2-Preis – Heizen und Tanken werden ab 2021 teurer

 

Auf Druck der Grünen hatte sich der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag auf eine Erhöhung des CO2-Preises von 10 auf 25 Euro pro Tonne geeinigt. Dies wird nun gesetzlich umgesetzt. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter spricht dazu im Bundestag.

Benzin und Diesel, Heizöl und Erdgas werden teurer: Die Fraktionen der großen Koalition und der Grünen haben eine Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes beschlossen. Verbraucher müssen sich auf höhere Preise einstellen.

Sprit, Heizöl und Erdgas werden ab 2021 noch ein wenig teurer. Der Bundestag hat am Donnerstag Änderungen an einem zentralen Gesetz für mehr Klimaschutz beschlossen. Der CO2-Preis im Verkehr und bei Gebäuden steigt gegenüber ursprünglichen Plänen der schwarz-roten Koalition an. Ziel ist es, fossile Brenn- und Kraftstoffe weniger attraktiv zu machen und zum Umstieg auf klimafreundlichere Alternativen anzuregen.

Der Emissionshandel startet im Jahr 2021 nun mit einem fixen CO2-Preis von 25 Euro pro Tonne. Die schwarz-rote Koalition wollte eigentlich bei zehn Euro anfangen. Auf Druck der Grünen hatte sich aber der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag Ende 2019 auf die Erhöhung geeinigt. Dies wird nun gesetzlich umgesetzt.

Für eine Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes stimmten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie die Grünen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter sprach von einem großen Erfolg seiner Partei. Ein Einstiegspreis von zehn Euro pro Tonne wäre lächerlich gewesen. Es brauche allerdings deutlich mehr Ehrgeiz, um Klimaziele einzuhalten. Mehr aber sei mit der Koalition nicht drin gewesen…

 

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