Archiv der Kategorie: Artikel

Die Energiewende wird unbezahlbar

https://reitschuster.de/post/die-energiewende-wird-unbezahlbar/

Die Energiewende wird unbezahlbar

„Deutschlands Industrie ist dann zwar nicht insolvent, hört aber auf zu produzieren“

Von Fritz Vahrenholt, 6. Februar 2024

Zu Beginn des neuen Jahres freute sich Wirtschaftsminister Habeck über den im Jahre 2023 gestiegenen Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung. Doch Ende Januar präsentierten die vier Stromnetzbetreiber die böse Rechnung: Der Ausbau von Wind- und Solarkraftwerken führt immer häufiger dazu, dass bei Starkwind oder starker Sonneneinstrahlung mehr Strom produziert wird, als benötigt wird. Die Strompreise an der Börse sinken gen Null, aber die Windanlagenbetreiber bekommen 7,35 €ct/ kwh an garantierter Einspeisevergütung, die Solaranlagenbetreiber 11 bis 13 €ct/kwh.

Die Differenz gleicht der Bundeshaushalt aus Mitteln der Steuerzahler aus. Geplant waren hierfür im Haushalt 2024 10,6 Milliarden €. Auf Grund des häufigeren Überangebots ist die Einspeisevergütung immer öfter höher als der Börsenpreis und demzufolge steigt die Differenz und damit die Subvention der Wind- und Solaranlagenbetreiber in 2024 um sage und schreibe 7,8 Milliarden €.

Die Netzbetreiber strecken diese Summe vor und fordern sie nun vom Finanzminister ab, der hierfür kein Geld mehr im Haushalt hat. Denn das Verschieben von Milliardenschulden in den sogenannten Transformationsfonds, aus dem die Subvention bezahlt werden sollte, hatte das Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig eingestuft. Zwar fließen in den Transformationsfonds die CO2-Abgaben der Bürger für die Gas- und Strom-Heizung, sowie für Benzin und Diesel, die CO2-Abgabe der Industrie und die angehobene Dieselsteuer der Bauern, aber das wird nicht reichen, den wertlosen Überschusstrom aus Windanlagen und Solaranlagen mit 18,6 Milliarden € zu bezahlen. Auf Grund des weiteren Zubaus wird dieser Betrag Jahr für Jahr weiter steigen, solange das Erneuerbaren Energien-Gesetz mit dem auf 20 Jahre garantierten Festpreis für die Einspeisung nicht geändert wird. Denn wie der folgenden Grafik zu entnehmen ist, geht das auch im Januar 2024 munter weiter. Wenn zuviel Wind- und Solarstrom (grün) im System ist, geht der Preis (rot) gen Null und die Rechnung wird an den Finanzminister weitergereicht.

Die Energiefachfrau Katrin Göring-Eckardt hatte unmittelbar nach der Stillegung der Kernkraftwerke im April 2023 geweissagt: „Der Strompreis wird natürlich günstiger werden, je mehr Erneuerbare wir haben“. Nun sind es 8 Milliarden mehr, die dem Steuerzahler aufgebrummt werden.

Die Systemkosten für Erneuerbare Energien steigen gewaltig

Aber damit sind wir noch nicht bei allen Kosten, die uns die Energieexpertin verschwiegen hat. Immer häufiger müssen auch bei überschiessender Windproduktion Anlagen abgestellt werden und der nicht produzierte Phantomstrom wird trotzdem bezahlt. Wenn Sie also durch Deutschland fahren und stellen fest, heute sind aber wieder ganz schön viele Windräder kaputt, müssen Sie wissen: Sie sind wahrscheinlich abgestellt, weil sonst zu viel Strom im System wäre. Für den Stillstand fliesst aber das Geld, als ob sie produziert hätten. Das waren im Jahr 2022 rund 1 Milliarde €. Die gesamten Netzanpassungsmassnahmen, die auf Grund der schwankenden Einspeisung Erneuerbarer Energien zur Frequenzstabilisierung erforderlich waren, betrugen in 2022 4,2 Milliarden. Dieser Betrag wird über die Netznutzungsgebühen von jedem Kunden bezahlt…

Die Kohle bleibt: Ampel halbiert Gaskraftwerks-Pläne

https://www.achgut.com/artikel/die_kohle_bleibt_ampel_halbiert_gaskraftwerksplaene

Die Kohle bleibt: Ampel halbiert Gaskraftwerks-Pläne

In der neuen Kraftwerksstrategie der Bundesregierung schrumpfen die geplanten Gaskraft-Kapazitäten wie eine Eiskugel im Sommerurlaub – und noch nicht einmal die wird es geben.

Von Manfred Haferburg, 6. Februar 2024

Verdruckst melden die staatstragenden Medien, dass die Ampel-Regierung (mit einjähriger Verzögerung) die neue Kraftwerksstrategie verkündet hat. Dass dies mit einer so großen Verspätung geschah, fanden viele Berichterstatter nicht so wichtig. Auch ist die unwesentliche Information unter die Redaktionstische gefallen, dass die geplanten 17 bis 21 Gigawatt Gaskraftwerke nunmehr auf „bis zu 4 mal 2,5 GW“ auf die Hälfte reduziert wurde, natürlich ohne Begründung. 

Sie haben wohl darauf gehofft, dass es auch außerhalb ihrer Redaktionsstuben niemanden gibt, der noch 4 mal 2,5 im Kopf ausrechnen kann und sich darüber hinaus noch daran erinnert, dass vor wenigen Monaten 21 GW neue Gaskraftwerke geplant waren. Dafür haben sie etwas Neues erfunden, den „Sondertopf“. Der Autor hat einen Verdacht, was das sein könnte…

 

Preise für gebrauchte Elektroautos stürzen ab

https://reitschuster.de/post/immer-unbeliebter-preise-fuer-gebrauchte-elektroautos-stuerzen-ab/

Immer unbeliebter: Preise für gebrauchte Elektroautos stürzen ab

Nachfrage nach Stromern „sehr schlecht“

Von Daniel Weinmann, 4. Februar 2024

Mangelnde Lademöglichkeiten, ungenügende Reichweiten – und dazu das plötzliche Aus der üppigen staatlichen Subventionen. Die anfängliche Euphorie um die als klimaheilsbringend verbrämten Elektroautos ist einem lauen Lüftchen gewichen. Schon bei 130 km/h bestanden 53 von 61 Modellen den Reichweiten-Test nicht, kritisierte „Bild“ erst vor wenigen Tagen die geschönten Herstellerangaben.

Zudem sind die E-Autos längst nicht so klimaschonend, wie lange suggeriert wurde: Autofahrer müssen viele Kilometer zurücklegen, bis die Nachhaltigkeit im Vergleich zu Verbrennern tatsächlich wirkt. Zudem nennt eine Studie von Antriebsexperten des Vereins Deutscher Ingenieure in Zusammenarbeit mit dem Karlsruhe Institute of Technology die rohstoffintensive Herstellung der Autos als Haken. Die Rede ist von einem „CO2-Rucksack“, weil viele der Autos und ihre Bauelemente nicht mithilfe von grünem Strom aus erneuerbaren Energien produziert werden.

Angesichts dieser Gemengelage verwundert kaum, dass gebrauchte Elektroautos immer stärker an Wert verlieren. Besonders die Preise von Modellen der Premiumkategorie kommen unter Druck. Ein Audi e-tron 50 Quattro mit rund 24.000 Kilometer etwa, der rund zwei Jahre ist, ist derzeit für weniger als 35.000 Euro zu haben – und ist damit weniger als halb so teuer wie ein Neuwagen. Selbst Massenmodelle wie der ID.3 von Volkswagen oder der Opel Mokka-E werden nach kaum mehr als zwei Jahren teils mit Abschlägen von 40 Prozent zum Listenpreis angeboten.

Elektroautos verlieren deutlich mehr an Wert als Verbrenner- und Hybridmodelle

„Diese Fahrzeuge lassen sich nur mit hohen Abschlägen wiederverkaufen, viele landen im Ausland“, sagt Michael Ziegler, Präsident des Verbands des Kraftfahrzeuggewerbes Baden-Württemberg, gegenüber dem „Handelsblatt“. Man könnte meinen, es ginge um verrostete Fahrzeuge kurz vor der Verschrottung und nicht um die einst so hippen Stromer.

Schon im November vergangenen Jahres zeigte eine Studie, dass Elektroautos innerhalb von fünf Jahren deutlich mehr an Wert verlieren als Verbrenner- und Hybridmodelle. Das Portal iSeeCars hat die Verkäufe von 1,1 Millionen Fahrzeugen in den USA zwischen November 2022 und Oktober 2023 analysiert. Demnach verlieren Elektroautos innerhalb von fünf Jahren durchschnittlich 49,1 Prozent an Wert.

Dies liegt deutlich über dem Durchschnitt, der über alle Fahrzeuge hinweg bei 38,8 Prozent liegt. Hybridmodellen verloren 37,4 Prozent, selbst die von den grünen Klima-Ideologen gehassten, aber dennoch gern gefahrenen SUVs verloren mit 41,2 Prozent weniger als Elektroautos…

Klimarettung: Biden dreht Habeck den Flüssiggashahn zu

https://www.achgut.com/artikel/klimarettung_biden_dreht_habeck_den_fluessiggashahn_zu

Klimarettung: Biden dreht Habeck den Flüssiggashahn zu

Von Stefan Frank, 1. Februar 2024

Robert Habeck wollte Deutschland mit Hilfe von LNG-Einkäufen von der Erdgas-Abhängigkeit befreien. Jetzt macht die US-Regierung „Klimapolitik“ und zerstört Habecks schönen Plan.

Das hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kalt erwischt: US-Präsident Joe Biden will vorerst keine neuen Exportterminals für Flüssiggas (LNG) genehmigen. Die FAZ titelt: „Amerika dreht den Gashahn zu.“ Damit könnte „mittelfristig auch die Versorgung Deutschlands mit amerikanischem Flüssiggas gefährdet sein“, warnt das Handelsblatt.

Am Freitag hatte das Büro des Weißen Hauses die Entscheidung verkündet. Die Rede ist von einer „vorübergehenden Pause“ bei anstehenden Entscheidungen über Flüssiggasexporte. Ausgenommen von dem Moratorium seien „unvorhergesehene und unmittelbare Notsituationen der nationalen Sicherheit“. Während dieser „Pause“ sollen die „Auswirkungen von LNG-Exporten auf die Energiekosten, die Energiesicherheit Amerikas und unsere Umwelt“ „genau geprüft“ werden. Mit diesem Schritt stelle die Regierung unter Beweis, dass sie die „Klimakrise als das sieht, was sie ist: die existenzielle Bedrohung unserer Zeit.“

Die eigentliche Nachricht war in der Erklärung verpackt wie ein Burger-Patty im Whopper, im dritten Absatz. Am Anfang der Pressemitteilung stand Katastrophenrhetorik:

„In allen Teilen des Landes und der Welt leiden die Menschen unter den verheerenden Folgen des Klimawandels. Historische Wirbelstürme und Überschwemmungen, die Häuser, Geschäfte und Gotteshäuser zerstören. Waldbrände, die ganze Stadtteile zerstören und Familien zwingen, ihre Gemeinden zu verlassen. Rekordtemperaturen, die das Leben und die Lebensgrundlage von Millionen von Amerikanern, insbesondere der Schwächsten, beeinträchtigen.“

Eine Mitschuld daran trägt angeblich der Export von Erdgas, weswegen er beschränkt werden müsse. Nimm das, Donny: „Während MAGA-Republikaner absichtlich die Dringlichkeit der Klimakrise leugnen und das amerikanische Volk zu einer gefährlichen Zukunft verdammen, wird meine Regierung nicht selbstgefällig sein.“

Sie werde „nicht vor Sonderinteressen kapitulieren“, kündigte die Regierung an, um dann gleich im nächsten Absatz vor Sonderinteressen zu kapitulieren: „Wir werden auf die Rufe der jungen Menschen und der Gemeinden an vorderster Front hören, die ihre Stimme erheben, um von denjenigen, die die Macht zum Handeln haben, Maßnahmen zu fordern.“

Kampagne von Erdgasgegnern

Der offensichtliche Bezug ist eine Kampagne, mit der Greenpeace USA im Verbund mit Hunderten von — weithin unbekannten — Kleingruppen Druck auf das Weiße Haus ausgeübt hat, keine weiteren Erdgasexportterminals mehr zu genehmigen. Am 11. Dezember veröffentlichten diese Gruppen einen offenen Brief an Präsident Biden und Energieministerin Jennifer Granholm, in dem sie das Energieministerium in Washington aufforderten, „den Antrag für die im Südwesten Louisianas geplante LNG-Exportanlage CP2 nicht zu genehmigen“. Calcasieu Pass 2, oder CP2, ist ein Zehn-Milliarden-Dollar-Projekt in Louisiana, das an einem Kanal gebaut werden soll, der den Golf von Mexiko mit dem Lake Charles verbindet. Es würde bis zu 20 Millionen Tonnen Erdgas pro Jahr exportieren und damit die derzeitige Menge an exportiertem amerikanischem Gas um etwa 20 Prozent erhöhen. Für Erdgasgegner ist CP2 ein Feindbild, ein Symbol; ihr Kampf richtet sich dagegen, dass überhaupt Erdgas gefördert wird. Soll die Menschheit, die Erdgas braucht, um zu heizen, Strom zu produzieren und die Landwirtschaft mit Stickstoffdünger zu versorgen, doch sehen, wo sie bleibt…

 

Paukenschlag in Bayern: Bürger stimmen gegen größten Windpark im Freistaat

Paukenschlag in Bayern: Bürger stimmen gegen größten Windpark im Freistaat – „Für Wald, Umwelt und Heimat“ (merkur.de)

Von Felix Herz, 29. Januar 2024

Die Pläne für Bayerns größten Windpark im Altöttinger Forst stoßen auf Widerstand. Die Bürger von Mehring lehnen die Windräder mehrheitlich ab.

Update vom 29. Januar, 13.30 Uhr: Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) äußert sich zum Nein der Mehringer Bürger in Bezug auf die neuen Windräder im Altöttinger Forst in Bayern. Er wolle an dem Projekt eines großen Windparks grundsätzlich festhalten, teilte er mit. Die Entscheidung in Mehring sei „kein Beinbruch“ und „kein ganz großer Rückschlag“, äußerte Söder am Montag, nachdem die Kabinettsklausur in St. Quirin am Tegernsee stattgefunden hatte.

Kein „Windpark light“: Bürger-Entscheidung akzeptieren – und Plan B ausarbeiten?

„Wir glauben trotzdem, dass vieles möglich ist“, erklärte Söder. Es sei ein primäres Anliegen, dass der Windpark realisiert werde – und nicht ein „Windpark light“. Dies sei ein zentraler Baustein der Windenergie-Strategie Bayerns…

 

Jetzt offiziell: Energiewende kostet fast eine Billion Euro

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/energiewende-bundesnetzagentur/

Jetzt offiziell: Energiewende kostet fast eine Billion Euro

Von Jakob Fröhlich, 24. Januar 2024

Auf einer von den sogenannten Leitmedien weitgehend ignorierten Pressekonferenz hat die Bundesnetzagentur ganz nebenbei offengelegt, wie teuer der grüne Traum von der „Energiewende“ wirklich wird. Die Summen, die da offiziell in den Raum geschleudert wurden, mag man schlicht kaum glauben.

Wir alle sollen ja keine fossilen Rohstoffe mehr verbrennen, sondern nur noch erneuerbare. Die grün-linke Medienöffentlichkeit im Land möchte dafür ein leuchtendes Vorbild sein, geht zielstrebig und entschlossen voran und verbrennt: Geld.

Unfassbar viel Geld, wie wir gleich sehen werden.

Die Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur, Barbie Kornelia Haller, hat gerade – von der breiten Öffentlichkeit praktisch unbemerkt bzw. unkommentiert – in einer Pressekonferenz äußerst bemerkenswerte Zahlen vorgelegt. Demnach wird die sogenannte „Energiewende“ (die – neben der unbegrenzten Aufnahme von Migranten – inzwischen zur Hauptdaseinsberechtigung der Grünen befördert wurde) nun auch hochoffiziell nicht nur „eine Kugel Eis“ kosten, wie es der Grüne Jürgen Trittin einst versprach.

Es werden eher so ungefähr eine Billion Kugeln Eis.

Für die Betreiber von Übertragungsnetzen veranschlagt die Bundesnetzagentur einen „höheren dreistelligen Milliardenbetrag“. Die sind also mit etwa 600 bis 800 Milliarden dabei. Für die Betreiber von Verteilnetzen nennt Frau Haller Kosten in Höhe von „150 Milliarden Euro“ allein bis 2030. Insgesamt kosten die grünen Transformationsfantasien das Land in den kommenden Jahren also etwa eine Billion Euro…

Erst Wärmepumpenzwang, dann Strompreiserhöhung

https://www.achgut.com/artikel/erst_waermepumpenzwang_dann_strompreiserhoehung

Von Gunter Weißgerber, 17. Januar 2024

Die Polit-Transformatoren schaffen Probleme, die es ohne sie nicht geben würde. Jetzt wird der Strom für die verordneten Wärmepumpen teurer. Ein Problem besonders für die, bei denen eine solche Technik ohnehin wenig Sinn macht. Genau wegen solchen Irrsinns gehen immer mehr auf die Straße.

2009 beliefen sich die Steuereinnahmen der Bundesrepublik auf 524 Milliarden Euro. 2023 waren es 916 Milliarden. Diese Zahlen riechen nach Raubzug, nicht nach verantwortungsvoller Politik im Sinne der Gemeinschaft der Steuerzahler. 
Die Berliner Politsekte nahm 2011 das Seebeben vor Fukushima zum willkommenen Anlass, Deutschland auf den Altar der Weltrettung zu legen. Die Azteken schnitten ihrem Opfer in einem Moment das schlagende Herz aus dem lebenden Körper und zeigten es dann dem staunenden Publikum, die Transformatoren entzogen dem Organismus Bundesrepublik binnen zwölf Jahren die zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung und präsentieren der Welt Deutschlands Flatterstromversorgung. 

Die Transformatoren nennen es Energiewende, die Azteken würden es eine zum Wohle Quetzalcoatls zeitlich gedehnte Opferung nennen. Das Ergebnis ist in beiden Fällen gleich: Operation gelungen, Patient tot. Quezalcoatl und Weltretter sind beglückt. Die Menschen und ihr Schicksal spielen dabei keine Rolle. Hauptsache, die Religionsführer verdienen dabei. Bei den Azteken war es die Priesterkaste, in der heutigen sektenartigen Vereinigung sind es die weltweite grüne Industrie und deren Oligarchen. 

Neuester Schuss in den eigenen Ofen ist die Strompreisentwicklung für Wärmepumpen. Als Wärmepumpenbetreiber bin ich in der Lage, an dieser Stelle direkt aus dem Maschinenraum der Energiewende berichten zu können. Nicht um mich zu beschweren. Es war unsere Entscheidung, 2006 unseren Neubau statt mit Öl oder Gas mit einer Wärmepumpe zu beheizen. Diese Entscheidung fiel einerseits aus unserer Abneigung gegen Öl- oder Gastanks im Haus bzw. im Garten und andererseits vor meinem beruflichen Hintergrund als geologischer Bohringenieur. 

Ich bin sozusagen bohraffin. Außerdem habe ich seit 1984 Erfahrungen mit Wärmepumpen. Im Bereich Bohrungen und Pumpenwirtschaft im damaligen Braunkohlenwerk Borna beheizte eine Wärmepumpe die obertägigen Werkstatt- und Verwaltungsräume. Diese technische Lösung lag nahe, es gab jede Menge Filterbrunnen zur Entwässerung des Großtagebaus Espenhain. Die Menge und die Energie des Grundwassers in der Tiefe von 120 Metern boten sich für diese Heiztechnik an. 

Wandheizkörper müssen viel wärmer sein

Für uns machte es einfach Sinn, die Energie des Grundwassers zum Wärmen unseres Hauses zu nutzen. Auch wollten wir ohnehin statt der üblichen Wandheizkörper den Fußboden wie die alten Römer nutzen. Der unkundige Leser mag es selbst überprüfen und lege seine Hände an Wandheizkörper und auf beheizte Fußböden. Der Temperaturunterschied ist gravierend. Wandheizkörper müssen viel wärmer sein, um Wohnräume zu beheizen. In Verbindung mit einer Wärmepumpe, die aufgrund des „Carnot-Prinzips“ ohnehin weniger Energiezufuhr benötigt als Öl- oder Gaskessel, ist das System „Wärmepumpe plus Fußbodenheizung plus gute Dämmung“ eine hervorragende Alternative zum energiesparenden Heizen…

 

Eigener Strom macht souverän

https://www.achgut.com/artikel/eigener_strom_macht_souveraen

Eigener Strom macht souverän

Von Edgar L. Gärtner, 15. Januar 2024

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich entschieden, in der Energiepolitik nicht auf die EU zu hören, sondern lieber auf eine eigenständige und sichere Stromerzeugung zu setzen. Wer will schon dem deutschen Irrweg folgen?

Auch wenn gerade eine Kältewelle im anrollen ist, haben die Franzosen in diesem Winter zum ersten Mal seit Jahren keinen Grund, sich Sorgen um einen möglichen Blackout infolge von Strom- und Wassermangel zu machen. Die Talsperren für die Wasserkraftwerke sind trotz der langen Trockenperiode im vergangenen Jahr durch die ergiebigen Regenfälle gegen Jahresende bis zum Rand voll. Auch die Gasspeicher sind trotz der Unterbrechung der Versorgung aus Russland zu 100 Prozent gefüllt – und zwar überwiegend mithilfe von teurem Flüssiggas aus den USA.

Nicht zuletzt ist der französische Nuklearpark nach dem reparatur- und wartungsbedingten monatelangen Ausfall von fast der Hälfte der Kernreaktoren jetzt wieder überwiegend in Betrieb. Aktuell gilt eine gesicherte Kapazität von 300 bis 330 TWh abrufbar. „Das französische Energiesystem ist zur Normalität zurückgekehrt“, meldet der Top-Ingenieur Philippe Charlez auf der regierungskritischen Plattform „Boulevard Voltaire“. 

Im letzten Winter blieben die französischen Stromkunden allerdings nicht nur durch Importe aus Deutschland, Italien, Spanien, der Schweiz und Belgien vor dem Blackout bewahrt, sondern auch durch das außerordentlich milde Wetter. Der elektrische Leistungsbedarf überschritt höchstens für Augenblicke die Marke von 70 GW, während er bei der letzten großen Kältewelle im Februar 2012 wegen der weiten Verbreitung von Elektroheizungen 100 GW und mehr erreichte. Außerdem ist der Strombedarf Frankreichs im letzten Jahr um fast 10 Prozent gesunken.

55.000 Unternehmen sollen ihren Betrieb eingestellt haben

Verantwortlich dafür waren aber weniger bewusste Energiesparmaßnahmen, für die die Regierung Macron/Borne mithilfe ermüdend oft ausgestrahlter TV-Spots über „sobriété énergétique“ (am besten zu übersetzen mit Energie-Knausrigkeit) warb, sondern eher eine Welle von Konkursen vor allem kleiner und mittlerer Unternehmen. Nicht weniger als 55.000 Unternehmen sollen nach ersten Schätzungen im vergangenen Jahr ihren Betrieb eingestellt haben. Das bedeutet eine Verdoppelung im Vergleich zum Jahr 2021, in dem bereits die wirtschaftlichen Auswirkungen des Covid-Lockdowns spürbar waren.

Inzwischen hat Frankreich wieder in seine Rolle als klassisches Elektrizitäts-Exportland zurückgefunden. Es exportiert jeden Tag zwischen 5 und 10, an manchen Tagen sogar 15 Gigawattstunden…

Deutscher „Klimaschutz“ in aller Welt verbrennt 61,5 Milliarden unseres Steuergeldes

https://eike-klima-energie.eu/2024/01/14/aufgeflogen-deutscher-klimaschutz-in-aller-welt-verbrennt-milliarden-steuergelder/

Von AR Göhring, 14. Januar 2023

330 MIllionen Euro deutsche Steuergelder für Busse und Radwege in Peru?

Eine kleine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag zwang die Ministerialen von Robert Habeck (Klima & Wirtschaft) und Svenja Schulze (Entwicklung), offen zu legen, wofür deutsche Steuergelder im Ausland ausgegeben werden. Ergebnis: kaum nachvollziehbar, wenn nicht bizarr.

Die Kleine Anfrage 20/9176: PARIS21* – Statistik als Instrument zur Förderung von Entwicklung an die Regierung ergab ein 23seitiges Antwortschreiben mit höchst brisantem Inhalt – brisant für die Bundesregierung, die 900 Millionen bei den Bauern sparen will, aber über 60 Milliarden Euro für die Entwicklungshilfe am anderen Ende der Welt herausschmeißt. Und da die Ampel eine „Klima-Bundesregierung“ ist, sind die Entwicklungsprojekte meist klimatischer oder sonstwie „nachhaltiger“ Natur.

Die entscheidende Frage 4 der Unionsfraktion lautet:

Welche konkreten bilateralen Anstrengungen unternimmt die Bundesregierung, um den Aufbau von Datenerfassungssystemen sowie entsprechenden Statistikämtern sowie eine wirksame Nutzung von Daten in Entwicklungsländern zu unterstützen (bitte nach Projekten und Beteiligten auf deutscher Seite, finanziellem Volumen sowie nach Partnerländern auflisten)?

Man muß gar nicht groß kommentieren, eine kleine Liste mit den teuersten der bizarren Förderungen spricht für sich:

1. Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, BMWK. Habeck hat im Vergleich relativ wenige Millionen Steuergelder verschenkt. Die teuersten Posten hier:
  • Saubere, bezahlbare und sichere Energie für Südostasien (CASE)
    Indonesien, Philippinen, Thailand, Vietnam
    29.950.000 €
  • Urban-Act: Integrierte städtische Klimaschutzmaßnahmen für kohlenstoffarme und widerstandsfähige Städte
    China, Indonesien, Indien, Phillipinen, Thailand
    22.625.000 €
  • Umsetzung regionaler und nationaler Anpassungsprioritäten in Zentral- und Westafrika (PACO)
    Benin, Kongo
    19.632.346 €
  • uvm.

Insgesamt „nur“ etwa 200 Millionen Euro seit Beginn der Amtsübernahme Dezember 2021.

2. Das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit BMZ hat deutlich höhere Summen ins Ausland verschenkt, über 65 Milliarden Euro. Die teuersten Posten hier:
  • Klimafreundliche Urbane Mobilität III
    Indien
    210.889.058
  • Klimafreundliche urbane Mobilität IV
    Indien
    206.018.172
  • Finanzierungsfazilitäten für städtische Entwicklung I
    Indien
    205.375.237
  • Nachhaltige Stadtentwicklung – Smart Cities
    Indien
    164.577.625
  • Klimafreundliche urbane Mobilität IV
    Indien
    156.534.800
  • Energiereformprogramm Indien
    Indien
    148.870.547
  • Nachhaltige und Klimaresiliente Städtische Infrastruktur
    Indien
    144.126.758
  • Modernisierung der Stromverteilung – Smart Grids Phase I
    Bangladesch
    131.233.760
  • Energieeffizienzprogramm Indien
    Indien
    122.748.763
  • Regionales Programm Umwelt und Klima im Wassersektor
    Zentralafrikanische Republik (Andenpakt)
    120.655.989
  • Klimafreundliche ÖPNV- Systeme in Lateinamerika
    Zentralafrikanische Republik (Andenpakt)
    106.524.721
  • Programm zur Umsetzung der nationalen Klimaschutzziele im mexikanischen Transportsektor
    Mexico
    104.320.587
  • usvm.

Die Raumfahrtnation Indien hat also besonders viel erhalten für die Rettung des Klimas dort. Man fragt sich, warum diese Posten in der Diskussion, warum nur Deutschland mit seinen 2%-Anteil an der CO2-Emission die Welt retten soll, nicht genannt werden. Rettet Indien mit unseren Milliarden nicht das Klima dann auch?…

Deutschland steht auf: Auch Südhessen protestieren gegen Berliner Ampelpolitik

http://www.de-fakt.de/bundesland/hessen/odenwaldkreis/details/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=22142&cHash=77d71d03195dbc224e48fc96e5cbdfe9

Deutschland steht auf: Auch Südhessen protestieren gegen Berliner Ampelpolitik

Von MK-Presse, 8, Januar 2024

An den bundesweiten Protesten der Landwirtinnen und Landwirte samt zahlloser Unterstützer aus vielen gesellschaftlichen Bereichen aus ganz Hessen beteiligten sich am heutigen Montag, 08. Januar, auch zahllose Südhessen.

SÜDHESSEN / BERGSTRASSE / ODENWALD. – Bundesweit behinderten Landwirte samt zahlloser Unterstützer aus vielen gesellschaftlichen Bereichen am heutigen Montag, 08. Januar, massiv den Verkehr.

Aus ganz Hessen kamen Tausende zu einer Kundgebung nach Wiesbaden. So auch aus Südhessen.

Von der Kreidacher Höhe bei Wald-Michelbach und auch aus Biblis hatten sich am Morgen große Kolonen aufgemacht, „um gegen die katastrophale Berliner Ampelpolitik in der Landeshauptstadt Wiesbaden zu protestieren“.

Nach Polizeiangaben insgesamt knapp 200 Fahrzeuge, mit rund 20 Groß-LKW, darunter einige 40-Tonner, ebensovielen Traktoren, und gut 150 PKW versammelten sich zunächst auf dem Großparkplatz auf der Kreidacher Höhe nahe der Sommerrodelbahn.

Der Wald-Michelbacher Bürgermeister Dr. Sascha Weber und sein Ordnungsamtsleiter wünschten den Teilnehmern eine gute Fahrt ehe diese um 10 Uhr „friedlich und unparteiisch“ wie von Organisator Udo Bergfeld angekündigt, starteten, um im Korso durch die Landkreise Bergstraße, Darmstadt-Dieburg, Groß-Gerau in die Landeshauptstadt Wiesbaden zur Kundgebung zu gelangen.

An den Außenspiegeln waren die Demonstranten mit einem Stück Flatterband gekennzeichnet.

Die Wald-Michelbacher Demonstranten unterstützten einerseits die Interessen der Landwirte, machten gleichzeitig jedoch auf „eine insgesamt verfehlte Ampelpolitik, und hier insbesondere auf die völlig daneben geratene Energie- wie Finanzpolitik aufmerksam“.

Transparente mit Aufschiften wie: „Wer nix kann, kann auch nicht Politik!“ oder „Nicht mit Gebrüll, sondern gemeinsam: Innehalten, Bilanz ziehen und mit Hilfe von vielen guten und auch kritischen Menschen aus allen Bereichen gemeinsam im ständigen Austausch miteinander einen Neustart beginnen!“ waren da zu sehen.

Und es gab auch kritische Forderungen: „Wir benötigen Politiker, die sich ihrer Verantwortung bewusst sind und insbesondere ihrer Pflicht: >Schaden von unserem Volk und Land abzuwendem!<

Auch aus Biblis wie weitren Bergsträßer Orten hatten sich entsprechende Fahrzeugkonvois auf die gleiche Reise begeben, um an der Großkundgebung in Wiesbaden teilzunehmen. 

Vor der Landeshauptstadt wurden die verantwortlichen Potagonisten jedoch von der Polizei gewarnt die Innenstadt anzusteuern, weil die Staßen alle restlos überlastet waren ob der großen Zahl der Demonstranten aus ganz Hessen.

Vor diesem Hinterrgrund drehte der große Konvoi vor den Toren Wiesbadens um, und löste schließlich in Groß-Gerau den Fahrzeugkorso auff, um sich einzeln in die Bergsträßer Kreisstadt Heppenheim zu begeben. Dort versammelten sih die Teilnehmer einzeln bei der finalen Kundgebung vor dem Bergsträßer Landratsamt.