Oberzent: SPD verhindert Diskussion zu Windkraft!

http://www.echo-online.de/lokales/odenwaldkreis/oberzent/die-erste-wahl_18473635.htm

Die erste Wahl

von Thomas Wilken, 24. Januar 2018

OBERZENT Die Stadtverordneten der neu formierten Stadt wählen Überparteiliche Katharina Riesinger zu Vorsteherin

ROTHENBERG – Katharina Riesinger ist die neue vorläufige Stadtverordneten-Vorsteherin von Oberzent. Die ÜWO-Parlamentarierin wurde in der konstituierenden Versammlung des Übergangsgremiums in der Rothenberger Sporthalle mit 26 Stimmen gegen 23 des SPD-Bewerbers und bisherigen Stadtverordneten-Chefs von Beerfelden, Hans Jürgen Löw, gewählt. Ein üblicher Versammlungssaal wäre für die Mandatsträger aus den früheren Kommunen Beerfelden, Rothenberg, Sensbachtal und Hesseneck zu klein gewesen: Sie gehören mit 57 Personen bis zur Neuwahl alle dem provisorischen Parlament an; 19 Magisträte kommen dazu.

Viele Regularien müssen abgearbeitet werden…..

Bis dahin wurde festgelegt, dass eine Sieben-Tage-Frist für die Einreichung von Anträgen durch die Fraktionen gilt, damit diese noch auf die Tagesordnung genommen werden.

Dieser Beschluss fiel einstimmig. Hintergrund waren unter anderem zwei Anträge von ÜWO, FDP und CDU, die sich mit möglichen Windkraftanlagen im Gebiet „Finkenberg“ beschäftigten. Denn die dortige Fläche ist laut Kenntnis der Fraktionen „erneut in Planung“.

Das wollen die drei Gruppen aber unbedingt vermeiden. Verwiesen wurde auf die Mehrheitsmeinung aller Fraktionen, dass Windräder im Stadtgebiet abgelehnt werden. Eine Aufnahme auf die aktuelle Tagesordnung wäre aufgrund des Eingangs am selben Tag nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit von 38 Stimmen möglich gewesen, die mit 30 aber verfehlt wurde…

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