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KERNKRAFT:
Der Schwanz wedelt mit dem Hund
EIN KOMMENTAR VON JASPER VON ALTENBOCKUM AKTUALISIERT AM
In der Atomdebatte gibt es eine Mehrheit für die Laufzeitverlängerung. Auch im Bundestag. Aber die deutsche Energiepolitik gehorcht dem Willen der Grünen.
Im Bundestag gab es am Freitag eine Mehrheit für eine Laufzeitverlängerung für drei Kernkraftwerke – theoretisch. Die FDP hielt sich an die Koalitionsdisziplin, obgleich ihr der Antrag der CDU/CSU-Opposition für eine Laufzeitverlängerung wesentlich sympathischer gewesen sein muss als der eigene.
Die Union wiederum konnte froh sein, dass es so war, weil ihr sonst die AfD zur Mehrheit verholfen hätte. So bleibt es also beim „Streckbetrieb“ bis zum 15. April. Wenn es nach Grünen und SPD geht, ist dann endgültig „Schluss“ mit der Kernkraft.
Wirklich? Die Grünenfraktion verlieh ihrem Widerwillen gegen die Änderung des Atomgesetzes Nachdruck, indem viele aus ihren Reihen dagegen stimmten. Das war auch als Vorwarnung zu verstehen: bis hier hin und nicht weiter…