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FNP Odenwald: 1 Million € vom „Wind“ verweht

http://www.de-fakt.de/bundesland/hessen/odenwaldkreis/details/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=2647&cHash=08798244af693de5f2bcfdc5163067b7

1 Million Euro vom nicht vorhandenen Wind verweht: Kommunaler Flächennutzungsplan gescheitert

Windkraftanlagen im Odenwald hätten selbst dem Raubacher Jakob Ihrig nicht gefallen, deshalb veröffentlicht er jetzt posthum regelmäßig FACT-Checks in satirischer Form zur aktuellen Lage rund um die Windkraft und das Klima

von Jakob Ihrig, 14. Oktober 2017

Cartoon: © Jeanne Klorpfer http://www.illustration-kloepfer.de

ODENWALD. – Nun ist es also soweit: Der kommunale Flächennutzungsplan Windkraft der Odenwaldkommunen wurde vom Verwaltungsgericht Darmstadt abgelehnt. Im Prinzip ist damit genau das geschehen, wovor die Bürgerinitiativen immer gewarnt hatten.

Der kommunale Flächennutzungsplan ist ein Kind des Waldhuben Kübler und der Odenwälder Landbürgermeister. Entsprechend bodenständig und rustikal war das Ganze angelegt. Die Bürgerinitiativen haben seit Jahren immer davor gewarnt, Geld in ein solch dilettantisches Vorhaben zu stecken.

Aber wie in der Kommunalpolitik üblich, trampelt die Verwaltungsherde einen einmal eingeschlagenen Weg immer weiter, bis sie mit dem Kopf gegen die Wand knallt – immer dem dümmsten Hammel hinterher. Etwa 1 Million Euro hat dieser Schwachsinn den Steuerzahler bisher gekostet. Jetzt ist die Sache gelaufen, das Geld ist weg und jetzt können sich alle wieder hinlegen: „Mir häwwe alles vesucht, mir kenne jo eh garnix mache, jetzt issess halt geloffe“!

Das passt dann gut zum Olt-OREG Rotor am Hainhaus. Ein weiteres Kind des Odenwälder Kommunalklimawahns, bei dem bisher ebenfalls 1 Million Euro an Steuergeldern versenkt wurden.

Wer allerdings dachte, nach dem Abtritt unseres Mossautaler Jägermeisters sei langsam Vernunft ins Landratsamt eingekehrt, der irrt. Auch der Neue ist mittlerweile völlig verbouffierisiert und treibt orientierungslos im grünen Klimamainstream dahin.

Sei es, dass er bei den Grünen zum Sommerfest auftaucht oder noch übler: die grüne Regierungspräsidentin – die Totengräberin des Odenwaldes – in der Einhardsbasilika empfängt. Würde Einhard noch leben, er hätte sie wahrscheinlich mit einem ordentlichen Tritt in den A… hinausgeschmissen.

Man verzeihe mir diese Ausdrucksweise, aber wer sieht, mit welcher Brutalität, Natur- und Menschenverachtung RP und Landesbehörden in Siedelsbrunn und am Kahlberg agieren, um Windindustrieanlagen gegen den Willen der Bevölkerung durchzusetzen, der versteht, dass eine klare Sprache im Verkehr mit vergrünten Behörden angezeigt ist und Höflichkeiten hingegen völlig unangebracht sind.

Das hätten auch unsere Kommunalpolitiker besser beherzigt, anstatt untertänigst einen Plan mit Opferflächen anzubieten, der jetzt kassiert wurde. Zu allem Übel aber liefern sie dem RP noch Anregungen, wo sonst noch Windindustrieanlagen aufgestellt werden können. Man ist dem RP wiedermal auf den Leim gegangen!

Keine weitere Windindustrieanlage im Odenwald – das muss die Devise sein! Das war die Strategie des Bergsträßer Landrat Wilkes und die hatte Erfolg! Alles andere führt zu nichts und öffnet nur das Tor für naivdumme grüne Politik, die im Klimawahn unsere Umwelt zerstört.

Kahlberg: So sieht das der Bürgermeister von Fürth im OW.

Vorbemerkung des Betreibers der Webseite (pg):

Der Verfasser des untenstehenden Artikels hatte in einem früheren Artikel über die Demonstration von 400 Gegnern des Windkraftausbaus am Stillfüssel (21. Mai 2017) den Bergiff „Ortsbegehung der AfD“ benutzt….ein Kommentar zur fachlichen Kompetenz dieses Redakteurs erübrigt sich damit.

http://www.echo-online.de/lokales/bergstrasse/grasellenbach/kahlberg-aus-fuerther-perspektive_18247815.htm

Hardheim: So sieht es der Projektierer ZEAG

https://www.rnz.de/nachrichten/buchen_artikel,-windpark-kornberg-die-anlagen-sind-aus-unserer-sicht-genehmigungsfaehig-_arid,308921.html

Hardheim: BI´s sehen sich durch Fachbehörde bestätigt!

https://www.rnz.de/nachrichten/buchen_artikel,-windpark-kornberg-wir-spueren-keine-genugtuung-_arid,308922.html

Eberbach: CDU lehnt Windpark Hebert ab!

https://www.rnz.de/nachrichten/eberbach_artikel,-gezerre-um-windpark-in-eberbach-eberbacher-cdu-lehnt-windkraft-auf-dem-hebert-ab-_arid,308938.html

Kahlberg: WKA-Projekt kommt auf Hochtouren

http://www.echo-online.de/lokales/odenwaldkreis/mossautal/kahlberg-windraeder-projekt-kommt-derweil-auf-hochtouren_18243200.htm

Zu diesem Projekt ein Kommentar von Gerhard Grünewald:

20171012_Odw_Echo_Kahlberg_Trinkwasser_Kommentar

Hardheim: Behörde hat massive Bedenken gegen Windpark

https://www.rnz.de/nachrichten/buchen_artikel,-umstrittener-windpark-kornberg-naturschutzbehoerde-hat-massive-bedenken-_arid,307542.html

Odenwald: Klage gegen abgelehnten FNP abgewiesen

http://www.de-fakt.de/bundesland/hessen/odenwaldkreis/details/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=2608&cHash=13ba4926e5ba0f970d416e8d6d35529d

Windkraft: Klage der 15 Odenwaldkreis-Kommunen abgewiesen

Hessen, Kreis Bergstrasse , Odenwald

06.10.2017, von: er

Dem vom Regierungspräsidium Darmstadt im Dezember 2015 abgelehnten gemeinsamen Flächennutzungsplan Windkraft der Odenwälder Städte und Gemeinden wurde jetzt auch vom Verwaltungsgericht Darmstadt die Rechtskraft verwehrt

 

ODENWALDKREIS. – Die Klage der 15 Städte und Gemeinden des Odenwaldkreises gegen die vom Regierungspräsidium Darmstadt abgelehnte Genehmigung des gemeinsamen „Flächennutzungsplanes (FNP) Windkraft“ wurde jetzt vom Verwaltungsgericht Darmstadt zurückgewiesen.

Nach aktuellen FACT-Informationen haben die Darmstädter Richter am Mittwoch, 27. September, im mündlich verkündeten Urteilsspruch der Rechtsposition der Klägerseite zwar in Teilen stattgegeben, die Klage insgesamt jedoch abgewiesen.

Die weitere Vorgehensweise der kommunalen Kläger aus dem Odenwald bleibt der juristischen Bewertung der Klagebegründung vorbehalten, sobald diese vorliegt.

Das Regierungspräsidium hatte dem FNP der Odenwaldkreis-Kommunen im Dezember 2015 die Genehmigung versagt, wogegen die Städte und Gemeinden mit Unterstützung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes im Januar 2016 vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt geklagt haben.

Noch Anfang Juli diesen Jahres hatte Landrat Frank Matiaske angesichts des vom Regierungspräsidium (RP) vorgelegten „sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien“ des Regionalplans Südhessen auf den Klageerfolg für den eigenen FNP gehofft und geäußert: „Ich bin sicher, dass er vor Gericht Bestand haben wird.“

Der gemeinsame FNP sieht acht Windkraftstandorte im Odenwaldkreis mit einer Fläche von 1,6 Prozent zur Gesamtfläche vor, während der Entwurf des RP 3,9 Prozent der Fläche des Odenwaldkreises für Windkraftanlagen mit 21 Vorrangflächen ausweist…

 

BNatSchG §45 (7) Nr. 5 steht EU-Rechtsprechung entgegen

http://www.caemmerer-lenz.de/aktuell/pressemitteilung-windenergieerlass.html

Windenergieerlass Baden-Württemberg verstößt gegen Unionsrecht

Karlsruhe, 05.10.2017

Ein Rechtsgutachten der Kanzlei Caemmerer Lenz bestätigt, dass der Windenergieerlass Baden-Württemberg mit den Vorgaben des Unionsrechts nicht zu vereinbaren ist.

Die Rechtsanwälte Dr. Rico Faller und Julia Stein, Fachanwälte für Verwaltungsrecht, legen dar, dass die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dem Windenergieerlass Baden-Württemberg und den Hinweisen der Landesregierung zu artenschutzrechtlichen Ausnahmen vom Tötungsverbot bei windenergieempfindlichen Vogelarten entgegen steht.

Die Konsequenz ist, dass die Ausnahmeregelung in § 45 Abs. 7 Satz 1 Nr. 5 BNatSchG sowie der darauf Bezug nehmende Windenergieerlass und die Hinweise der Landesregierung wegen des Vorrangs des Unionsrechts insofern nicht anwendbar sind.

BNatSchG §45 (7) Nr. 5 steht EU-Rechtsprechung entgegen weiterlesen

Würzberg-Windpark: ENTEGA beruft sich auf FNP!

http://www.echo-online.de/lokales/darmstadt/nun-wird-erst-mal-wind-gemessen_18224584.htm