Greiner Eck: Urteil “demnächst”

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“Greiner Eck”

Urteil über Windparkklage fällt “demnächst”

Der Verwaltungsgerichtshof Kassel hat über Beschwerde noch nicht entschieden

09.06.2017, 06:00 Uhr

Neckarsteinach. (nb) Die Mühlen der Justiz mahlen langsam. Wie lange es dauern kann, ehe ein Streit vor Gericht eine Entscheidung findet, zeigt dieser Tage – oder besser: Monate – das Klageverfahren eines Mitglieds der Bürgerinitiative Greiner Eck gegen den gleichnamigen Windpark. Denn oberhalb des Neckarsteinacher Stadtteils Grein sind die insgesamt über ein Jahr andauernden Bauarbeiten inzwischen abgeschlossen. Schon seit einigen Wochen drehen sich nun die fünf Windräder fleißig vor sich hin, während noch nicht einmal über einen Eilantrag endgültig entschieden ist – der ursprünglich unmittelbar nach Genehmigung und Start der Rodungsarbeiten Ende Februar 2016 einen Baustopp erzwingen sollte.

Diesen hatte die BI gestellt, um die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die Genehmigung des Windparks ohne vorherige Umweltverträglichkeitsprüfung wiederherzustellen. Der Antrag war aber über ein halbes Jahr später, als der Bau der Windräder längst im Gange war, im September 2016 vom Verwaltungsgericht Darmstadt abgelehnt worden. Gegen diesen Ablehnungsbeschluss…

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