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Von Fabian Nicolay, 9. September 2023

Scholz und seine Mannschaft sollten als Hauptverursacher des sich machtvoll ankündigenden deutschen Desasters und als Kanzler einer Partei mit nur noch 16 Prozent aktueller Zustimmung besser gleich abtreten. Aber diese Politikergeneration tritt nicht ab, sie klebt an ihren Posten, weil in ihrer ideologischen Welt Scheitern nicht vorkommt.

„Die beste Art sich zu wehren, ist, sich nicht anzugleichen.“ (Marc Aurel)

Nicht besonders viele Personen können in Deutschland bestimmen, wie und was gedacht, gesagt und geschrieben wird. Sie bleiben weitestgehend unter sich und halten sich für eine Art intellektuellen und machtpolitischen Hochadel. Man handelt und verfügt jedoch wie eine elitäre Sekte von notorischen Realitätsdeutern und Sprechanweisern, die es sich in den staatsadministrativen, medialen und NGO-institutionellen Elfenbeintürmen der Republik bequem gemacht haben und „das niedere Volk“ von dieser hohen Warte aus rücksichtslos laut beschallen. Diese „Sekte“ rekrutiert Kostgänger in den Reihen zivilgesellschaftlicher Opportunisten.

Die Widerworte und Einwände von Menschen „unten“ an der Basis der Elfenbeintürme werden nicht mehr gehört, die Schicksale und Biografien, die Lebensentwürfe und Lebenswirklichkeiten derer, die man von „oben“ nur als gleichförmige Masse wahrnehmen kann, werden – wenn nicht als ungezogen, unangebracht, „nicht hilfreich“ (Merkel) oder „rechts“ gebrandmarkt – dann zumindest als unbedeutend und irrelevant abgetan. Man schenkt den Sorgen und Zukunftsängsten der Bürger immer weniger Gehör, ignoriert echte Not, betrachtet Probleme ideologisch, beteuert aber immer wieder „Augenhöhe“ und „Augenmaß“ (Scholz), wenn man über Fragen der Energie, Bildung, Migration, Wirtschaft und deren sozialen Implikationen über die Köpfe hinweg entscheidet. Man möchte gigantische Probleme, die man vor allem selbst verursacht hat, als maximal „anspruchsvoll“ kleinreden (Habeck). Es hat sich ein Paradox aus drängenden Realitätsfragen und politisch irrwitzigen Antworten gebildet.

Traurig und lächerlich mutet es zugleich an, wie sich eine Kluft zwischen den Realitäten des Souveräns und seinen abgeschotteten Regierungsbeauftragten aufgetan hat, die sich vor allem auf die Deutungsfragen – „was ist reale Demokratie und wie wird sie in die Praxis umgesetzt?“ – auswirkt. Die „Eliten“ beanspruchen Deutungen, die großen Teilen des Wahlvolkes widerstreben…