Eberbach: Gemeinderat lehnt Vereinbarung mit Forst BW ab

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Gemeinderat lehnt Vereinbarung mit dem Land knapp ab

31. Januar 2019

(hr) Zur gemeinsamen Vermarktung des möglichen Windkraftstandorts “Hebert” zwischen Eberbach und Schwanheim gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg versagte der Eberbacher Gemeinderat heute dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit Forst BW knapp die Zustimmung.

Forst BW ist die Forstverwaltung des Landes Baden-Württemberg und besitzt auf dem Hebert ebenso wie die Stadt Eberbach Waldflächen, die als Standorte für Windenergieanlagen infrage kommen. Die gemeinsame Vermarktung wird als Voraussetzung für die wirtschaftliche Windkraftnutzung dieses Standorts angesehen. Die Vereinbarung wurde 2017/18 von der Stadt gemeinsam mit Forst BW erarbeitet und liegt nun fertig vor. Von Forst BW wurde das Papier bereits unterzeichnet und von der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz geprüft. Es umfasst auch einen Mustergestattungsvertrag, der mit möglichen Investoren abzuschließen gewesen wäre.

In der Vereinbarung sollte die Stadt seitens Forst BW ermächtigt werden, die Landesflächen im Rahmen eines Vermarktungsverfahrens mit anzubieten. Der Beschlussantrag für die Kooperation scheiterte mit 10:10 Stimmen knapp. Die CDU lehnte die Windkraftnutzung auf dem Hebert und damit die Kooperationsvereinbarung aus energiepolitischen Gründen ab. Gegenstimmen kamen aber auch aus den Fraktionen der SPD und der Freien Wähler.

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