Archiv der Kategorie: Artikel

FDP will Funktion der Clearingstelle klären

http://www.wiesbadener-kurier.de/lokales/wiesbaden/nachrichten-wiesbaden/windkraft-auf-dem-taunuskamm-fdp-will-im-landtag-die-funktion-der-clearingstelle-geklaert-haben_17404778.htm

Windkraft auf dem Taunuskamm: FDP will im Landtag die Funktion der Clearingstelle geklärt haben

Von Manfred Knispel

Nachrichten Wiesbaden,18.10.2016

WIESBADEN – „Das Einschalten des Umweltministeriums beim Genehmigungsverfahren für die geplanten zehn Windräder auf dem Taunuskamm wird ein parlamentarisches Nachspiel haben. Die Landtags-FDP kündigt an, im nächsten Umweltausschuss des Landtags einen dringlichen Berichtsantrag dazu einzureichen mit dem Ziel, den Vorgang aufzuklären……Laut Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) hat die Stelle zum Ziel, Genehmigungsverfahren wegen möglicherweise sinkender Zuschüsse noch in diesem Jahr abzuschließen. Im Genehmigungsverfahren selbst ist diese Stelle nicht vorgesehen.“

Energiewende-Für und Wider

http://www.wiesbadener-kurier.de/politik/hessen/fuer-und-wider-die-energiewende_17404691.htm

WINDKRAFT Die Industrie bangt, die SPD fordert

Hessen,18.10.2016

WIESBADEN – (cc). „Den einen geht die Energiewende in Hessen zu schnell, den anderen nicht schnell genug. So sorgt sich jetzt die Arbeitsgemeinschaft hessischer Industrie- und Handelskammern um die Versorgungssicherheit beim Strom. Immer mehr Unternehmen stellten fest, dass die Energiewende negative Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit habe. Nach einer Umfrage verzeichneten 11,5 Prozent der hessischen Betriebe Beeinträchtigungen der Produktion durch Stromausfälle. Im Vorjahr waren es nur 7,4 Prozent. Das wirke sich zunehmend auch auf Standortentscheidungen aus, schreibt die Arbeitsgemeinschaft. Es sei deshalb richtig, wenn sich Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) für eine Absenkung der Stromsteuer einsetze. Die SPD drängt unterdessen auf eine erfolgreiche Umsetzung der Energiewende in ganz Hessen. Dabei versagten die Grünen, so der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels. Er reagiert damit auf einen Bericht…..“

Energiewende spaltet Hessen

http://www.wiesbadener-kurier.de/politik/hessen/energiewende-spaltet-hessen_17402215.htm

WINDRÄDER Die Landesregierung verfehlt ihr Ziel, eine einheitliche Planungs- und Genehmigungspraxis zu schaffen

von Christoph Cuntz

Hessen, 17. 10. 2016

WIESBADEN – „Als die Nordhessen kürzlich 169 Vorranggebiete für Windräder auswiesen, jubelte in Wiesbaden Wirtschafts- und Energieminister Tarek Al-Wazir (Grüne): Die Region habe gezeigt, dass sie zur Energiewende steht. In Südhessen wird der Minister noch ein paar Jahre warten müssen, bis er Grund zum Jubeln hat. Dort hat Regierungspräsidentin Brigitte Lindscheid mit einem umstrittenen Gutachten…..“

Front in Vielbrunn gegen WKA

http://www.main-echo.de/regional/kreis-miltenberg/art4020,4271497

von Manfred Giebenhain

Michelstadt, 13.10.2016 – 20:15 Uhr

Bürgerversammlung: Rechtliche Schritte eingefordert

Im Höh­en­dorf Viel­brunn gärt es: Die Vor­be­rei­tun­gen für den nächs­ten Wind­kraft­stand­ort stan­den auf der Bür­ger­ver­samm­lung am Di­ens­tag ganz oben auf der Agen­da. Wie be­rich­tet, wird ne­ben­an auf Amor­ba­cher Ge­biet die Räu­mung von Kampf­mit­tel­res­ten aus dem Zwei­ten Welt­krieg fort­ge­setzt.

„Wie passt das zusammen und wie verhält sich die Stadt Michelstadt dazu? Das wollten rund 80 Einwohner vom Michelstädter Bürgermeister Stephan Kelbert (parteilos) wissen. In der voll besetzten Limeshalle kamen so viele Bürger zusammen wie in keinem der anderen Stadtteile, in denen zuletzt zu vergleichbaren Versammlungen eingeladen wurde. Zwei 217-Meter-Rotoren geplant: Was die »Initiative Zukunft Vielbrunn« von weiteren Windkraftanlagen (WKA) in Ortsnähe hält,…..“

 

Clearingstelle oder Instrument zur Rechtsbeugung?

Gespräche über Windräder auf dem Taunuskamm werden vom Regierungspräsidium in die „Clearingstelle“ des Umweltministeriums verlegt

von Peter Geisinger

VkO, 12. Oktober 2016

Wie die FAZ in der Rhein-Main Zeitung vom 12. Oktober berichtet, werden Gespräche betreffend des Genehmigungsverfahrens nun nicht mehr im Regierungspräsidium, sondern in der Clearingstelle des hessischen Umweltministeriums geführt. Gravierende Bedenken gegen die Genehmigung der Windräder hätten nicht nur die Denkmalschutzbehörden, sondern auch das hessische Landesamt für  Naturschutz, Umwelt und Geologie mehrfach im Hinblick auf damit verbundene Gefahren für das Grundwasser vorgebracht. Nach Ansicht der Fachbehörden seien die Anlagen daher nicht genehmigungsfähig.

Ein erstes Clearinggespräch habe am Freitag zwischen Vertretern der Taunuswind und dem Ministerium stattgefunden. Es gehe dabei um „bisher nicht erkannte Möglichkeiten der Schadensminderung im Naturschutz, der Berücksichtigung neuer Aspekte aus der Rechtsprechung sowie das Ausloten weiterer Maßnahmen zur Verhinderung von Umweltschäden“.

Die Wahrheit könnte auch woanders liegen:

Nach einer Anwort von Ministerin Priska Hinz auf eine kleine Anfrage der SPD zu den Aufgaben der Clearingstelle solle diese gewährleisten, „…dass möglichst viele Genehmigungsverfahren noch in diesem Jahr positiv abgeschlossen werden können.“

Dies sei eine offizielle regierungsamtliche Bestätigung dafür, dass die Clearingstelle nicht ergebnisoffen arbeitete, sondern mit dem erklärten Ziel, die Errichtung der beantragten Windräder zu erlauben; so Ewald Hetrodt in seinem Artikel mit dem Titel „Grüne Machtpolitik“.

 

 

Windkraftgegner kritisieren das Land

http://www.echo-online.de/lokales/odenwaldkreis/odenwaldkreis/windkraftgegner-kritisieren-das-land_17386926.htm

Windkraftgegner kritisieren das Land

Odenwaldkreis, 11.10.2016

ODENWALDKREIS – (est). „Die Schutzgemeinschaft Odenwald (SGO) kritisiert Bemühungen des Landes, Grenzen, die der Naturschutz der Windenergienutzung setze, „aufzulockern“. So habe die HR-Hessenschau am 4. Oktober über einen Bittstellerbesuch der Windkraftlobby im Wiesbadener Wirtschaftsministerium berichtet. Entlarvend sei, so die SGO, mit welcher Selbstverständlichkeit die Windkraftlobby, vorneweg der Bundesverband Windenergie Hessen, ihre wirtschaftlichen Forderungen…..“

Energiewende kostet die Bürger 520.000.000.000 Euro – erstmal

https://www.welt.de/wirtschaft/article158668152/Energiewende-kostet-die-Buerger-520-000-000-000-Euro-erstmal.html

Energiewende kostet 520 Milliarden Euro – bis 2025

Von Daniel Wetzel

Die Welt, 10.10.2016

Das Institut für Wettbewerbsökonomik an der Uni Düsseldorf hat die Gesamtkosten der Energiewende bis 2025 berechnet.

  • Das Ergebnis: Bis zum Jahr 2025 müssen geschätzt rund 520 Milliarden Euro aufgewendet werden.
  • Eine vierköpfige Familie zahlt somit direkt und indirekt über 25.000 Euro für die Energiewende.

„Selten wurde ein Umweltminister so mit Hohn und Spott übergossen wie weiland Peter Altmaier (CDU): Vor drei Jahren erklärte der heutige Kanzleramtsminister, die Kosten der Energiewende könnten sich, wenn nichts getan werde, „bis Ende der 30er-Jahre dieses Jahrhunderts auf rund eine Billion……“

Rheingau sagt Energiewende ab

http://www.vernunftkraft-hessen.de/wordpress/wp-content/uploads/2016/10/Rheingau-sagt-Energiewende-ab.pdf

Nur mit unrealistisch vielen Anlagen könnte der ehrgeizige Plan zum Klimaschutz erreicht werden. Nun gibt der Rheingau-Taunus-Kreis ihn auf

FAZ Rhein-Main & Hessen, 8.10.2016

RHEINGAU-TAUNUS-KREIS. „Im Rheingau-Taunus-Kreis ist die anfängliche Euphorie verflogen. Zwei Jahre nach der Vorlage eines umfassenden „Masterplans Erneuerbare Energie“ hat der Kreistag in seiner Mehrheit eingesehen, dass seine ehrgeizigen Ziele in der Klimaschutzpolitik nicht erreichbar sind. Denn dazu müsste eine unrealistisch große Zahl an Windrädern aufgestellt werden. Derzeit sind in einem der windreichsten Landkreise Hessens nur…..“i

 

Schriesheim/Hirschberg: Windkraftgegner kündigen „härtere Gangart“ an

http://www.rnz.de/nachrichten/bergstrasse_artikel,-SchriesheimHirschberg-Windkraftgegner-kuendigen-haertere-Gangart-an-_arid,227116.html

Vortragsabend im „Neuen Ludwigstal“ – Kritik an grün-schwarzer Landesregierung und Genehmigungsverfahren

10.10.2016 – 06:00 Uhr

Schriesheim/Hirschberg. (cab) „“Wir wollen uns unser Naherholungsgebiet nicht von der Windindustrie kaputt machen lassen. Wir werden kämpfen und notfalls auch auf die Straße gehen“, sagte Karl Brand, Initiator und Sprecher der BI „Gegenwind“ Hirschberg. Mit ihren Mitstreitern aus Schriesheim hatten die Gegner von Windkraftanlagen an der Bergstraße zu einem Vortragsabend…..“

Laudenbach lehnt Windräder im Odenwald ab

http://www.main-echo.de/regional/kreis-miltenberg/art4019,4263799

Gemeinderat: Nur ein Gremiumsmitglied dafür – Effizienz und ökologischer Nutzen der Anlagen bezweifelt

von Marc Heinz

Laudenbach, 06.10.2016 – 21:20 Uhr

„>Windkraft soll dort erzeugt werden, wo Wind bläst<, sagte Dieter Stahl (FW). Sauberer Strom nütze nichts, wenn dafür wertvoller Wald abgeholzt werde, der saubere Luft erzeuge. Außerdem seien die Anlagen im Bayerischen Odenwald nicht wirtschaftlich. In der Hoffnung auf etwas Wind wolle man die Windräder nun noch höher…..“