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Al Wazir & Hinz: Vergebliche Mühen für die Windenergie

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/windkraft-in-hessen-vergebliche-muehen-fuer-die-windenergie-17137319.html?amp=1&GEPC=s53

WINDKRAFT IN HESSEN:

Vergebliche Mühen für die Windenergie

Von Ewald Hetrodt, 11. Januar 2021

Der Artenschutz hat in der Vergangenheit so manches Projekt der Windkraft scheitern lassen. Das will die hessische Landesregierung künftig verhindern. Dabei ist der Beschluss nicht mehr als ein kleines Symbol der Hilflosigkeit.

Es stimmt ja: Manche Windkraftgegner führen in ihrem Kampf gegen die Rotoren den Schutz des Rotmilans ins Feld, obwohl dessen Schicksal sie nie zuvor auch nur einen Hauch interessiert hat. Aber sooft diese Haltung in der Debatte über die Windräder auch kritisiert wird – sie tut gar nichts zur Sache. Ob ein Argument stichhaltig ist oder nicht, hängt nicht davon ab, wer es aus welchen Gründen verwendet. Der Artenschutz ist eine gesetzliche Vorgabe, gegen die man mit dem Bau von Windrädern nicht ohne weiteres verstoßen darf. So ist manches Projekt aus guten Gründen gescheitert.

Das soll künftig der Erlass verhindern, den die grünen Minister Tarek Al-Wazir und Priska Hinz jetzt in aller Stille herausgaben. Beide haben schon häufiger vergeblich versucht, mit aller Macht Hindernisse aus dem Weg zu räumen, die Windrädern im Wege standen…

Autokorso gegen „Windwahn im Odenwald“!

http://www.de-fakt.de/bundesland/hessen/odenwaldkreis/details/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=10543&cHash=b54c64c5729501e6b088e977d9d3f81b

Per Autokorso gegen „Windwahn im Odenwald“ unterwegs

Von mk-Presse, 31. Dezember 2020

Windkraftgegner protestierten unter Pandemiebedingungen im Auto gegen 17 weitere Windkraftanlagen mit Höhen bis 247 Meter im Odenwald

ODENWALD / DARMSTADT. – „Niemand soll glauben, dass unser Kampf gegen den unüberlegten Windkraftausbau im Odenwald auch der Corona-Pandemie zum Opfer fällt“, sagt Udo Bergfeld. „Wir halten Augen und Ohren offen und wissen uns bemerkbar zu machen“, lässt der Aktivist aus dem Wald-Michelbacher Ortsteil Siedelsbrunn keinen Zweifel aufkommen, dass man sich trotz aller aktueller Einschränkungen „dem grünen Windwahn entschlossen entgegen stellen wird“.

Der am Mittwoch, 30. Dezember, gestartete >1. Odenwälder Autokorso für einen windkraftfreien Odenwald< stelle dazu erst den Beginn einer Serie aktuell gegebener Möglichkeiten dar, wie Bergfeld erläutert. Rund 25 Fahrzeuge in wechselnder Besetzung über Teilstrecken starteten am Mittwochnachmittag, 30. Dezember, im Neckarsteinacher Stadtteil Grein zu einer friedlichen Protestfahrt quer durch den hessischen Odenwald bis zum Regierungspräsidium (RP) in Darmstadt.

Der Protest galt vorwiegend den aktuell beim RP vorliegenden Genehmigungsanträgen für 17 Windkraftanlagen (WKA) mit Gesamthöhen bis 247 Meter im Odenwald. Dies sind drei WKA in Beerfelden/Etzean mit jeweiligen Höhen von 229 Metern; sieben WKA in Breuberg /Rai-Breitenbach mit jeweiligen Höhen von 241 Metern; eine WKA im Felgenwald des Michelstädter Stadtteils Vielbrunn mit einer Höhe von 241 Metern, sowie sechs WKA in Reichelsheim /Gumpen/Ober-Ostern mit jeweiligen Höhen bis 247 Metern.

„Wir können und wollen nicht hinnehmen, dass trotz der Proteste großer Teile der Odenwälder Bevölkerung, über die auch bundesweit berichtet wurde, unsere Heimat zu einem der letzten Schlachtfelder einer längst an den technischen, ökonomischen und ökologischen Realitäten gescheiterten >Energiewende< wird“, stimmte Bergfeld seine Mitstreiter auf die Situation ein.

Diese hatten ihre Fahrzeuge mit entsprechenden Plakaten beklebt und machten während der Fahrt quer durch Südhessen immer wieder auch hupend auf sich aufmerksam. Die zu Beginn an den Fahrzeugen befestigten Luftballons hielten allerdings nur eine kurze Zeit den regnerischen Einflüssen während der Fahrt stand.

„Mir stockt etwas der Atem. Ich fahre durch den wunderbaren Geo Naturpark Odenwald, der mit ineffizienten und unüberlegten Windrädern übersäht werden soll“, sagt Nicole Romig, eine Teilnehmerin am Autokorso aus Breuberg.

Organisiert hatte Udo Bergfeld, eines der Urgesteine der Kritiker des Windwahns im Odenwald, die Odenwaldtour. Er hat bereits weit über 100 Demos in Berlin, Wiesbaden, Frankfurt, Darrmstadt, Heppenheim und Wald-Michelbach organisiert, und wollte mit dem 1. Autokorso auch in Coronazeiten ein Zeichen setzen.

Eskortiert von drei Polizeifahrzeugen bewegte sich der Tross über Hirschhorn, Beerfelden, Wald-Michelbach, Fürth, Reichelsheim, Fränkisch-Crumbach, Brensbach, Höchst, Otzberg, Reinheim und Roßdorf nach Darmstadt.

Lautstark und mahnend wurde abschließend am RP in Darmstadt dessen Chefin Brigitte Lindscheid begrüßt in der Hoffnung, dass sie und die sie tragende Partei der Grünen endlich einsehen, dass ihre Pläne gegen jede Vernunft seien. Am Ende hatte die Kolonne bis zum RP in Darmstadt rund 120 Kilometer in dreieinhalb Stunden zurückgelegt.

Info: Den ausgelobten Preis für die erste Anmeldung zum >1. Odenwälder Autokorso gegen den Windwahn< erhielt die Breubergerin Nicole Romig.

Sie konnte die spannende Biografie des Dirigenten, Umweltschützers und Windwahn-Kritikers Enoch zu Guttenberg, das vom Autor Georg Etscheit signierte Buch „Musizieren gegen den Untergang“, freudig in Empfang nehmen.

Windindustrie: Grüne für Ausnahmen beim Naturschutz!

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gruene-fuer-naturschutz-ausnahmen-beim-ausbau-der-windenergie-a-1b9c9f87-1b25-48d9-8852-a196fe961296

Ausbau der Windenergie

Grüne plädieren für Ausnahmen beim Naturschutz

Die Grünen wollen den Bau von Windkraftanlagen beschleunigen – selbst wenn dafür Ausnahmen beim Naturschutzrecht notwendig sind. Das geht aus einem Beschluss der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, der dem SPIEGEL vorliegt.

Von Valerie Höhne,

Mit dem Vorstoß wollen die Grünen verhindern, dass künftig einzelne Tiere ein gesamtes Bauprojekt zum Erliegen bringen können. Stattdessen soll ein Ausgleich geschaffen werden, wenn Lebensraum zerstört wird.

In dem Beschluss heißt es, man wolle Ausnahmen bei artenschutzrechtlichen Maßnahmen »in Gebieten rechtssicher ermöglichen, in denen Flächen für Windenergie planerisch ausgewiesen sind«. Eine »Verschlechterung der Population« solle dabei ausgeschlossen werden. Eingriffe, schreiben die Grünen, seien »an einer räumlich mit der betroffenen Population zusammenhängenden Stelle wirkungsvoll auszugleichen«…

 

Autokorso 30. Dezember gegen Windwahn im Odenwald!

http://www.de-fakt.de/bundesland/hessen/odenwaldkreis/details/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=10368&cHash=fd0fd6f0a0c19bbf65d7f2a96ebc469d

AUTOKORSO 30. DEZEMBER 2020

Autokorso gegen Windwahn im Odenwald

von Udo Bergfeld, 17. Dezember 2020

ODENWALD / DARMSTADT. – „Am Mittwoch, 30. Dezember, startet um 13 Uhr friedlich-rechtsstaatlich, unparteiisch und Corona-konform der >1. ODENWÄLDER AUTOKORSO für einen windkraftfreien Odenwald -…von Flensburg bis an die Zugspitze<, berichtet Organisator Udo Bergfeld (Wald-Michelbach).

„Die Versammlung wurde ordnungsgemäß angemeldet – Hygienekonzept: maximal 2 Haushalte und 5 Teilnehmer je Fahrzeug – So sitzen alle geschützt in ihrem Auto.“

Der Autokorso diene „dem Erhalt unserer einzigartig schönen Kultur und Naturlandschaften!“ Denn langsam aber sicher solle der schöne Odenwald zum Windkraft-Industriegebiet werden.

„Aktuell liegen beim Regierungspräsidium in Darmstadt Anträge auf Genehmigung von für 17 weiteren Windkraftanlagen (WKA) mit Höhen von 200 bis 247 Metern. Sie wären somit nur zwölf Meter niedriger als Deutschlands höchster Wolkenkratzer – dem 259 Metern hohen Commerzbank-Tower in Frankfurt am Main.“

Im Einzelnen handelt es sich um:

Drei WKA in Beerfelden/Etzean mit einer Höhe von 229 Metern;

Sieben WKA in Breuberg /Rai-Breitenbach mit einer Höhe von 241 Metern;

Einer WKA in Michelstadt /Felgenwald/Vielbrunn mit einer Höhe von 241 Metern, sowie

Sechs WKA in Reichelsheim /Gumpen/Ober-Ostern mit einer Höhe von 200 bis 247 Metern

„Wir können und wollen nicht hinnehmen, dass trotz der Proteste großer Teile der Odenwälder Bevölkerung, über die auch bundesweit berichtet wurde, unsere Heimat zu einem der letzten Schlachtfelder einer längst an den technischen, ökonomischen und ökologischen Realitäten gescheiterten >Energiewende< wird.

Weil eine weitere Zerstörung unserer Heimat durch Wind-„parks“ und Flächen raubende Photovoltaik-Kraftwerke nicht mehr hinnehmbar ist, durchqueren wir den hessischen Odenwald, von Süden – (Neckarsteinach/Grein – Hirschhorn – Beerfelden – Wald-Michelbach) nach Norden (Reichelsheim – Höchst – Otzberg – Reinheim) und über Roßdorf nach Darmstadt.

Hier lösen wir neben dem Regierungspräsidium Darmstadt – Sitz der ehrenwerten Regierungspräsidentin „Brigitte Lindscheid“ den Autokorso eigenständig auf.

Übrigens: Auch die Kleinen uns alle nachfolgenden Generationen, haben ein Recht darauf, diese wunderschöne Landschaft >Unsere Heimat< erleben zu dürfen. Und ich meine nicht in Form von Bild und Film, sondern in der Realität“, sagt Udo Bergfeld abschließend.

Bundestag beschließt EEG-Novelle

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/oekostrom-ausbau-bundestag-beschliesst-die-eeg-novelle-17106842.html

AUSBAU VON ÖKOSTROM:

Bundestag beschließt die EEG-Novelle

17.12.2020

Mit der Verabschiedung im Parlament wird der Ausbau von Ökostrom-Anlagen auf einen sicheren Rechtsbasis gestellt. Die Koalition lobt vor allem die Vorteile für die Kommunen. Dagegen sprechen die Grünen von einer „Bankrotterklärung“.

Der Bundestag hat am Donnerstag eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Damit soll der Ausbau von Ökostrom-Anlagen in Deutschland Fahrt aufnehmen. Für die Novelle stimmten 357 Abgeordnete, dagegen 260, es gab eine Enthaltung. Am Freitag soll noch der Bundesrat abstimmen.

Die schwarz-rote Koalition hatte erst vor kurzem eine Einigung bei noch offenen Punkten erzielt. Ob der für 2030 angepeilte Ökostrom-Anteil angesichts schärferer EU-Klimaziele noch höher liegen soll als bisher geplant, soll aber erst Anfang 2021 Thema werden.

Der CDU-Energiepolitiker Joachim Pfeiffer sagte im Bundestag, mit der Novelle würden Kommunen gestärkt und das EEG entbürokratisiert. Ziel sei mehr Markt. SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch sagte, die SPD seit bereit, weitere große Fragen zu klären. Die Ausbaupfade müssten erhöht werden.

Scharfe Kritik kam dagegen von der Opposition und von Verbänden. So sprach Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer von einer „Bankrotterklärung“ und einem „Armutszeugnis“. Die Novelle werde ihrem Anspruch nicht im Ansatz gerecht. Die erneuerbaren Energien schafften Jobs, Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) aber habe mit seinem Kurs in der Windindustrie 40.000 Arbeitsplätze vernichtet…

Thüringen: Windkraft im Wald verboten!

https://www.mdr.de/thueringen/landtag-plenum-verbot-windkraft-wald-100.html

Landtag

Windkraft im Wald verboten: CDU ertrotzt Ja von Rot-Rot-Grün

Stand: 18. Dezember 2020, 14:25 Uhr

Die Linke, SPD und Grüne sind gegen das Verbot. Sie stimmten im Landtag jedoch für das Gesetz, weil die CDU ihre Zustimmung zum Landeshaushalt 2021 von einem Ja der rot-rot-grünen Koalition zum Windkraftverbot abhängig gemacht hatte. Der Grünen-Abgeordnete Olaf Müller sprach von einem „schmutzigen politischen Geschäft“, seine Fraktionskollegin Laura Wahl erklärte, die Forderung der CDU habe an Erpressung gegrenzt. CDU-Fraktionschef Mario Voigt hielt dagegen, Windräder hätten im Wald nichts zu suchen. Die CDU tue nichts anderes als Versprechen gegenüber ihren Wählern erfüllen. In Thüringer Wäldern stehen bisher nur wenige Windkraftanlagen…

EEG-Novelle: Weitere Förderung für alte Anlagen!

https://www.spiegel.de/wirtschaft/oekostrom-koalition-einigt-sich-auf-reform-fuer-schnelleren-ausbau-a-fe0ed390-089e-4ab8-b675-faa3c4a41698

Erneuerbare-Energien-Gesetz

Koalition einigt sich auf Reform für schnelleren Ökostrom-Ausbau

14.12.2020

Beim Ökostrom-Ausbau soll es zügiger vorangehen. Ältere Anlagen sollen doch weiterbetrieben werden, Besitzer von Solaranlagen stärker von ihrer Investition profitieren. Die Opposition sieht aber ein Manko zulasten von Verbrauchern.

Die schwarz-rote Koalition hat sich auf eine Reform für einen schnelleren Ausbau von Ökostrom in Deutschland verständigt. Nach langen Verhandlungen einigten sich CDU, CSU und SPD über noch offene Punkte bei der Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), wie Vertreter der Fraktionen mitteilten. Dazu gehören Regelungen zum Weiterbetrieb älterer Solar- und Windkraftanlagen, die bald kein Fördergeld mehr bekommen.

Außerdem wird es künftig eine finanzielle Beteiligung für Gemeinden geben, bei denen Windkraftanlagen gebaut werden. ..

Trotz Klage: Weg frei für weitere Windräder in Veserde 

https://www.come-on.de/lennetal/nachrodt-wiblingwerde/trotz-klage-weg-frei-fuer-weitere-windraeder-in-veserde-90129290.html

Neues Gesetz

Trotz Klage: Weg frei für weitere Windräder in Veserde 

12.12.2020

Paukenschlag: Die Investoren von Naturstrom Veserde verkünden den Baubeginn der Windräder in Veserde. Der Grund für die überraschende Wende: ein neues Gesetz.

Nachrodt-Wiblingwerde – Das sogenannte Investitionsbeschleunigungsgesetz trat am Donnerstag (10. Dezember) in Kraft. Die entscheidende Änderung für die Investoren ist, dass künftig die aufschiebende Wirkung von Drittwidersprüchen und Anfechtungsklagen gegen Verwaltungsakte, die die Zulassung einer Windenergieanlage an Land mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern betreffen, entfällt.

Hiermit treffe der Gesetzgeber eine Grundsatzentscheidung, indem er anerkenne, dass der Ausbau der Windenergie grundsätzlich im öffentlichen Interesse liegt, sagt Ulrich Vogel, der zu den Investoren von Naturstrom Veserde gehört. „Unser Anwalt hat uns gestern darüber in Kenntnis gesetzt. Wir werden daher umgehend mit der Maßnahme beginnen“, erklärte Ulrich Vogel…

GRÜNE und NABU schließen „Vogelfrieden“…

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/windraeder-vogelschutz-1.5138036

Grüne und Nabu schließen Vogelfrieden

Umweltverbände klagen seit Jahren fleißig gegen Windräder – zum Schutz der Vögel. Jetzt lenkt der Nabu dem Klimaschutz zuliebe ein.

von Michael Bauchmüller, 5. Dezember 2020

Naturschützer sind unangenehme Gegner für die Grünen. Selbstverständlich will die Partei auch Naturschutz. Aber was ist, wenn zwei grüne Ziele aufeinanderprallen? Wenn etwa saubere Energie geschützte Arten bedroht?

Der Konflikt ist so alt wie die Energiewende: Windräder, die Rotmilane und andere Vögel bedrohen. Umweltverbände, die deshalb Klagen gegen neue Windparks anstrengen. Und eine grüne Partei, die sich einerseits als natürliche Verbündete der Umweltverbände sieht, andererseits aber 100 Prozent Ökostrom bis 2030 will, und das zum großen Teil aus Windkraft. Jetzt sollen vier Seiten aus einem Positionspapier diesen Konflikt aus der Welt schaffen.

Verfasst haben diese vier Seiten der Grünen-Chef Robert Habeck, Nabu-Präsident Jörg-Andreas Krüger und Oliver Krischer, der in der Bundestagsfraktion der Partei die Energiethemen verantwortet. Das Papier liegt der Süddeutschen Zeitung vor: eine Art Burgfrieden, der sozusagen Ökologie und Ökologie versöhnen soll. Denn kein anderer Umweltverband hat so fleißig gegen Windräder geklagt wie der Naturschutzbund Deutschland, kurz Nabu…

Ärger mit „Weißflächen“ im Spessart!

https://www.vorsprung-online.de/index.php?option=com_content&view=article&id=178603:b%C3%BCrgermeister-weber-ist-falsch-informiert&catid=351

„Bürgermeister Weber ist falsch informiert“