Antwort von Landrat Matiaske an BI Vielbrunn

http://www.de-fakt.de/bundesland/hessen/odenwaldkreis/details/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=2005&cHash=a70e882c5335c750d36d70748fa5fd01

Landrat Matiaske antwortet BI Vielbrunn: „Feststellung verdreht völlig die Tatsachen“

3. Juli 2017, von Frank Matiaske

ODENWALDKREIS. – In einem offenen Brief antwortet der Landrat des Odenwaldkreises Frank Matiaske dem Sprecher der Bürgerinitiative >Zukunft Vielbrunn< Hans-Joachim Büchs auf dessen offenen Brief vom 27. Juni 2017 >BI Zukunft Vielbrunn: „Regionalplan wie FNP haben einen gemeinsamen Konstruktionsfehler“< (siehe FACT unter: www.de-fakt.de/bundesland/hessen/odenwaldkreis/details/?tx_ttnews) zur beabsichtigten Stellungnahme des Odenwaldkreises zum Teilplan erneuerbare Energien im Regionalplan Südhessen:

>Sehr geehrter Herr Büchs,

wie besprochen werden wir die Thematik in einem persönlichen Gespräch erläutern.

In ihrem E-Mail haben sie allerdings dem Kreisbrandinspektor des Odenwaldkreises vorgeworfen „in grob fahrlässiger Art und Weise den Brandschutz auszuhebeln“. Diese Feststellung verdreht völlig die Tatsachen. Da ich nicht davon ausgehe, dass Sie hier wissentlich Fakten falsch darstellen, sondern Ihnen zugutehalte, dass Sie wahrscheinlich das damalige Verwaltungsgerichtsurteil falsch interpretieren, möchte ich den Sachverhalt klarstellen.

Da Sie diese Unterstellung in Ihrem Mail einem größeren Empfängerkreis zugänglich gemacht haben, wähle ich den gleichen Empfängerkreis zur Klarstellung.

Zunächst ist in o.g. Angelegenheit anzumerken, dass es beim damaligen Gerichtsverfahren, welches rechtlich ausschließlich vom Regierungspräsidium (RP) betreut wurde, weil deren Bescheid beklagt war, der Vorwurf genau in die andere Richtung ging.

Der Kläger war der Projektierer bzw. Betreiber der Anlage, so dass es in der Natur der Sache liegt, dass das Interesse des damaligen Klägers auf die Reduzierung der geforderten Brandschutzauflagen gerichtet war.

Im Rahmen des Verfahrens wurde auch ein gerichtliches Mediationsverfahren durchgeführt, welches jedoch zu keiner abschließenden Einigung führte, weshalb es dann am 10.07.2013 zu einem Erörterungstermin beim VG Darmstadt kam.

Damals gab das Gericht zu erkennen, dass die vom Brandschutz (Kreisbrandinspektor) ursprünglich geforderte Löschwassermenge von 1.600l/min. so nicht haltbar sein würde und die Anlagen am Hainhaus auch nicht einzeln, sondern gemeinsam betrachtet werden müssen.

Dementsprechend wurde vereinbart (vom Regierungspräsidium), einen Löschwasserbehälter von 12m³ (400l/min) vorzuhalten. Außerdem sei die Forderung einer Brandmeldeanlage ebenfalls nicht haltbar, weshalb darauf schließlich verzichtet wurde, zumal der Betreiber sich verpflichtet hat, eine umgehende telefonische Meldung an die Leitstelle infolge der technischen Überwachung der Anlagen sicherzustellen.

In späteren Bescheiden wurde die Entwicklung der Rechtsprechung…

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