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Leserbrief: BUND ohne Fachwissen zum Kahlberg!

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LESERBRIEF: „BUND verfügt über kein Wissen des Sachverhaltes am Kahlberg!“

19. September 2017, von Christel Karb

Zum BUND-Pressebericht „Im Tabubereich gibt es keinen Brutnachweis“ äußert sich jetzt eine FACT-Leserin aus Mossautal

BUND-Vertreter verneinen das Schwarzstorch-Vorkommen im Tabu-Bereich und offenbaren sich nach Lesermeinung mehr und mehr als Windkraft-Lobbyisten

ODENWALD: – Für den Windradbau auf dem Kahlberg wurde lediglich eine vereinfachte Vorprüfung vorgesehen. Es hätte eine umfangreiche Umweltverträglichkeitsprüfung stattfinden müssen.

Auf Einwänden von Bürgern, Natur-u. Tierschutzorganisationen hin, wurden äußerst zweifelhafte Gegengutachten von Projektiererseite vorgelegt.

Wo war der BUND, als es darum ging Untersuchungen anzustellen seitens der Verträglichkeit von Windrädern auf dem Kahlberg? Ich vermute hinterm Schreibtisch, um Stiftungsgelder der Windradlobbyisten zu verwalten, wie es auch in Norddeutschland geschehen ist. 

Dort wurde vom BUND eine Klage gegen den Bau von Nearshore-Anlagen in „Nordergründe“ zurückgezogen, die Anlagenbauer entrichteten dafür Gelder in eine neu gegründete Stiftung, in der kurioserweise ehemalige BU.D-Funktionäre und Vorstandsmitglieder saßen.

Es gibt noch mehr Beispiele, solche und ähnliche weiß auch Herr Enoch zu Guttenberg zu berichten. Von dem im Vorfeld zerschossenen Groß-Horst auf dem Kahlberg weiß Herr Winter vom BUND wahrscheinlich auch nichts. Sowie von dem Groß-Horst, der auf einmal verschwunden war, dafür abgesägte Äste an dem Baum zu sehen waren. Sie waren am Kahlberg nie vor Ort, deshalb haben sie auch nie einen Schwarzstorch gesehen.

Sie, Herr Winter bezichtigen andere Natur-und Tierschutz-Organisationen, die kontinuierlich Beobachtungen vor Ort gemacht haben, der Lüge und waren selbst nie vor Ort! Das nenne ich eine Frechheit und das ist absolut unseriös.

Und 2 Prozent der Landesfläche (Hessen) Windradausbau stimmt so auch nicht, da die gesamten Metropolregionen vom Windradausbau ausgenommen sind, konzentriert sich der Ausbau von WEA für den Odenwald um ein Vielfaches höher, (ganz einfache Milchmädchen-Rechnung).

Für den Odenwald werden über 400 Windräder erwartet, laut den „Grünen“ nach oben hin nicht gedeckelt. Universitäts-Professoren weisen ständig auf ein „nicht funktionieren“ dieser Energiewende hin und dennoch wird z.B. einer Frau Göring-Eckardt von Bündnis 90/Die Grünen (mit einem abgebrochenen Theologiestudium) mehr Glauben geschenkt, als renommierten Fachleuten, die davor warnen.

Sogar eine Bundeskanzlerin hat schon angemerkt, dass durch diese immense Verstrickung von, Windradlobby, Wirtschaft und Politik eine Umkehr fast nicht mehr möglich ist (…außer man gibt einen Fehler zu!).

Wenn schon eine EEG-Umlage für alle Haushalte, dann rein mit dem Geld in die Forschung für neue Technologien, dort werden sie gebraucht – die Ansätze für neue Energiegewinnungsmethoden sind sretehr wohl vorhanden!

Zurück zum BUND, zu Herrn Winter (und auch zu Herrn Hoppe): Angenommen, man wollte die letzten noch intakten Wälder in Europa retten – dann würde ich nie auf die Idee kommen, Beton ins „Great Barrier Reef“ zu schütten, um dort Windräder aufzustellen!

Es ist absolut paradox, die Natur zu zerstören, um die Natur zu retten! Für mich ist der BUND keine Naturschutzorganisation.

Christel Herr
64756 Mossautal

Stillfüssel: Uhu gestärkt in die Natur entlassen

http://www.de-fakt.de/bundesland/hessen/odenwaldkreis/details/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=2441&cHash=4fbd6c66327f2a64cbbdbb4d7cc6b217

Windpark Stillfüssel: Uhu gestärkt und lebenstauglich wieder in die Natur entlassen

Hessen, Kreis Bergstrasse , Odenwald, Wald-Michelbach

13. September 2017, von: er

Bürgerinitiativen hoffen auf zeitnahe Entscheidung eines anhängigen Eilantrags bei Gericht, damit Uhu und andere geschützte Vogelarten hier weiter in Frieden leben können

 

WALD-MICHELBACH. – „Ich freue mich, dass er an seiner Geburtsstätte jetzt gestärkt und lebenstauglich wieder ausgewildert werden konnte, und hoffe, dass er für viel Nachwuchs sorgt und alle seine Artgenossen ebenso wie alle anderen Vogelarten in unserer tollen Natur nicht den Tod durch Rotorblätter der Windräder erleiden müssen.“

Vera Krug sprach aus, was sich alle ihre Mitstreiter, die um den Erhalt „eines wunderbaren Nahrungshabitats“ für streng geschützte Vogelarten im und rund um den geplanten Windpark Stillfüssel bei Wald-Michelbach erhoffen. Zusammengekommen waren zahlreiche Mitglieder der Bürgerinitiativen (BI) >Gegenwind< Siedelsbrunn und Ulfenbachtal jetzt um einen Anfang Juni im Windparkgebiet Stillüssel gefundenen Junguhu wieder auszuwildern.

Der junge Nestflüchtling wurde durch Fachleute zweier Falknereien aufgepäppelt, ist inzwischen nahezu ausgewachsen, wurde in einer Wildvogel-Pflegestation auf die Freiheit vorbereitet und jetzt an seiner Geburtsstätte wieder ausgewildert.

Rückblende: Im Februar diesen Jahres wurde auf dem Wald-Michelbacher Höhenzug >Stillfüssel< durch einen vermeintlichen Experten bekanntermaßen mehr oder weniger mutwillig ein Brutplatz zerstört, der höchstwahrscheinlich von einem Uhu besetzt gewesen war.

Diesem im Frühjahr zerstörten Bruthorst folgte am 04. Juni der Fund des Uhu-Kükens in unmittelbarer Nähe zum rechtlich umstrittenen Windparkgebiet Stillfüssel, das offenbar dort aus seinem Brutplatz geflohen oder vertrieben worden war.

Das Jungtier war zum Zeitpunkt seines Auffindens sehr geschwächt und wurde zunächst von einer Falknerin drei Tage lang versorgt, ehe ein weiterer Falkner bis 4. August Aufzucht und Pflege des Tieres übernommen hatte.

Dann brachte Vera Krug den jungen Uhu in enger Abstimmung mit der staatlichen Vogelschutzwarte für Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland zu einer Wildvogel-Pflegestation nach Kirchwald in der Eifel.

Dort lernte er in den vergangenen Wochen fliegen und jagen und wurde mit drei weiteren jungen Artgenossen gemeinsam intensiv auf die Freiheit vorbereitet. Zur klaren Identifikationsmoeglichkeit war der Odenwälder Uhu farblich markiert worden.

Jetzt konnte „unser Uhu“ wieder an seiner Geburtsstätte im unmittelbar an den Höhenzug Stillfüssel angrenzenden Eiterbachtal ausgesetzt werden. Und dort fühlte er sich auch gleich wieder zuhause: Kaum hatte Vera Krug die Transportkiste geöffnet, da schwang er sich vom Eiterbachtal aus auf in den nahen Wald Richtung Stillfüssel.

Jetzt hoffen die Tierschützerin und ihre zahlreichen Mitstreiter, „dass das aufgepäppelte und lebenstüchtige Tier hier noch lange friedlich leben kann, und sein Leben nicht irgendwelchen Windindustrieanlagen unterordnen, oder durch diese gar sein Leben lassen muss“.

Mit dabei bei der Auswilderung im Eiterbachtal war auch Dirk Bernd vom gleichnamigen Büro für Faunistik und Landschaftsökologie in Lindenfels. Der erfahrene Experte erläuterte, dass ein Uhu in der freien Natur eine Lebenserwartung bis zu 30 Jahre hat. Er sei in der Regel ein Standvogel, der sich nur unwesentlich von seinem Geburtsort entferne und sich immer wieder im Umkreis seines Brutplatzes ansiedele.

Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund hoffen die Aktiven der beiden BI, dass das Verwaltungsgericht Darmstadt zeitnah über den Eilantrag der Klage des Naturschutzvereins >Initiative Hoher Odenwald e.V.< über die Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung in dem von streng geschützten Vogelarten bewohnten Gebiet Stillfüssel entscheidet, „damit die Windkraft im Odenwald nicht zum Terror für Mensch und Natur mutiert“.

Stillfüssel: Harmonie beendet

https://www.rnz.de/nachrichten/metropolregion_artikel,-windkraft-am-stillfuessel-mit-der-harmonie-zwischen-gegner-und-polizei-ist-es-vorbei-_arid,302181.html

Kahlberg: Schwarzstörche nachgewiesen!

http://www.de-fakt.de/bundesland/hessen/odenwaldkreis/details/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=2396&cHash=08bb87ac69ab1ed16e7e03eceed19bea

Windkraft: Naturschützer weisen geschützte Schwarzstorchpaare rund um den Kahlberg nach

Kreis Bergstrasse , Odenwald, Fürth, Grasellenbach, Beerfelden, Erbach, Hesseneck, Mossautal, Reichelsheim, Rothenberg

Von: Pressedienst BI Kahlberg, 7. September 2017

Der Verein für Naturschutz und Gesundheit südlicher Odenwald e.V. und MUNA e.V. sehen Windräder auf dem Kahlberg als „artenschutzfachliche Katastrophe für den Schwarzstorch“

ODENWALD / MOSSAUTAL. – Im Auftrag des Vereins für Naturschutz und Gesundheit südlicher Odenwald e.V. und in Zusammenarbeit mit MUNA e.V. konnte das Büro für Faunistik und Landschaftsökologie des renommierten Ornithologen Dirk Bernd (Lindenfels) durch eine neue Studie eindrucksvoll belegen, „dass das derzeit in Bau befindliche Windindustrieprojekt am Kahlberg einer artenschutzfachlichen Katastrophe für den Schwarzstorch gleichkommt“.

Die neue Studie enthält valide Raumnutzungsdaten und Verhaltensbeobachtungen zum Schwarzstorch, die auf zwei Revierpaare im Tabu- und Prüfbereich des Kahlbergs schließen lassen und die Funktionsraumbeziehungen zwischen den Revierzentren und Nahrungshabitaten der beiden Paare eindrücklich darstellt, so der ebenfalls als Gutachter arbeitende Geograph Michael Hahl von der Initiative Hoher Odenwald – Verein für Landschaftsschutz und Erhalt der Artenvielfalt e.V. (IHO).

„Somit sind die Verbotstatbestände der Tötung durch eine signifikante Erhöhung des Tötungsrisikos und einhergehend die erhebliche Schädigung der Lokalpopulation bei Planumsetzung der Windindustrieanlagen nach den vorliegenden Studien zweifelsfrei mit höchster Prognosesicherheit gegeben“, sagt Michael Karb von der Bürgerinitiative Kahlberg.

Die Studie bestätigt und konkretisiert demnach die bereits in 2016 dokumentierten Beobachtungen, die mindestens ein Revierpaar im Prüfbereich nachweisen, und auch die in 2017 weiterführenden Beobachtungen. Aktuell könne in 2017 von mindestens zwei Revierpaaren im Prüfbereich zum Kahlberg ausgegangen werden.

Weiterhin könne fachlich valide belegt werden, dass im Tabubereich zum Plangebiet „Kahlberg“ und weiterer Winkraft-Vorhabensgebiete, wie „Stotz/Range“ (Lindenfels/Reichelsheim), mindestens ein Revierpaar vorkommt, das bisher übersehen wurde, stellt Dirk Bernd fest.

„Die Genehmigung und der Bau von Windindustrieanlagen im Bereich Kahlberg sind somit artenschutzfachlich und artenschutzrechtlich unter unzureichender Datenlage der Planerseite und ganz offensichtlich aufgrund mangelhafter Berücksichtigung der bisherigen vorgelegten Gutachten unabhängiger Gutachter, Institutionen und Naturschutzverbände wie des NABU vom Regierungspräsidium Darmstadt genehmigt worden.“

Sowohl die Bürgerinitiative Kahlberg, der Verein für Naturschutz und Gesundheit südlicher Odenwald e.V., MUNA e.V. und der NABU-Odenwaldkreis hätten immer wieder Schwarzstorch-Sichtungen gemeldet und ihre Bedenken ausgesprochen.

Zuletzt sei selbst das von BERND 2016 vorgelegte konkrete Schwarzstorchgutachten von den Genehmigungsbehörden schlichtweg ignoriert worden, sagt Michael Karb.

„Vor diesem Hintergrund der neuesten Erkenntnisse ist die Genehmigung der Windindustrieanlagen am Kahlberg nicht nur in Zweifel zu ziehen sondern unverantwortlich, denn es ist mit höchster Prognosesicherheit mit erheblichen Umweltschäden an der sich ohnehin in ungünstigem Erhaltungszustand befindlichen Lokalpopulation beim Schwarzstorch zu rechnen“, erläutert Martina Limprecht vom NABU-Odenwaldkreis…

Kriegserklärung an den ländlichen Raum

http://www.osthessen-news.de/n11569409/kriegsklarung-an-den-landlichen-raum-anti-windkraft-demo-in-fulda.html

FULDA: „Vernunftkraft“ aktiviert 150 Teilnehmer
von Marius Auth, 10. September 2017

„Kriegserklärung an den ländlichen Raum“: Anti-Windkraft-Demo in Fulda

Dr. Detlef Ahlborn vom Vorstand der Bundesinitiative Vernunftkraft findet klare Worte am Bahnhofsvorplatz: „Tausende von Menschen in Deutschland engagieren sich gegen Windräder. Bei den letzten Kommunalwahlen sind in vielen Gemeinden Mehrheiten gekippt worden. Unsere Landesregierungen kümmert das überhaupt nicht. Unsere Behörden und Landesregierungen prostituieren sich gegenüber der Windkraft-Industrie, wir alle dürfen die Zeche zahlen. Man darf aber nicht vergessen, dass diese Politik von einer kleinen Minderheit betrieben wird. Diese Leute vollstrecken ihre Ideologie hemmungslos an unseren Landschaften. Unsere Heimat kommt buchstäblich unter die Räder. Diese Energiewende ist eine Kriegserklärung an den ländlichen Raum.“

Dr. Detlef Ahlborn vom Vorstand der Bundesinitiative Vernunftkraft findet klare Worte am Bahnhofsvorplatz: „Tausende von Menschen in Deutschland engagieren sich gegen Windräder. Bei den letzten Kommunalwahlen sind in vielen Gemeinden Mehrheiten gekippt worden. Unsere Landesregierungen kümmert das überhaupt nicht. Unsere Behörden und Landesregierungen prostituieren sich gegenüber der Windkraft-Industrie, wir alle dürfen die Zeche zahlen. Man darf aber nicht vergessen, dass diese Politik von einer kleinen Minderheit betrieben wird. Diese Leute vollstrecken ihre Ideologie hemmungslos an unseren Landschaften. Unsere Heimat kommt buchstäblich unter die Räder. Diese Energiewende ist eine Kriegserklärung an den ländlichen Raum.“

Stillfüssel: Polizeikessel gegen friedliche Demonstranten

http://www.de-fakt.de/bundesland/hessen/odenwaldkreis/details/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=2405&cHash=2da7ed06d3e17c24eb6ed33766f0f905

Windkraft macht’s möglich: Wasserwerfer und Polizeikessel gegen friedliche Demonstranten

von MK-Presse, 8. September 2017

ODENWALD / WALD-MICHELBACH. – Schon im Vorfeld der Betonarbeiten für das erste Windrad auf dem mit fünf WKA-Anlagen geplanten Windpark Stillfüssel bei Wald-Michelbach staunten die Organisatoren der beiden Bürgerinitiativen Gegenwind Siedelsbrunn und Ulfenbachtal nicht schlecht, als sie unverhofft von Beamten des Staatsschutzes zuhause aufgesucht wurden.

Diese forderten absolutes rechtskonformes Verhalten bei den drei geplanten Demonstrationen zu Wochenbeginn, insbesondere derjenigen am Dienstag, 5. September, ein (siehe dazu FACT-Bericht unter: www.de-fakt.de/bundesland/hessen/details/?tx_ttnews).

Demonstrationsrecht stark beschränkt

„Die ordnungsgemäß angemeldete Demonstration, inzwischen unser 41. öffentlicher Protest gegen die höchstwahrscheinlich rechtswidrige Genehmigung dieses Windparks in einem von streng geschützten Tierarten bewohnten Gebiet, wurde für Dienstag fast bis zur Unkenntlichkeit beschränkt“, sagt Udo Bergfeld, einer der Organisatoren der bisher immer friedlich verlaufenden Demos.

Diese massiven Beschränkungen seien um so unverständlicher, als Christiane Kobus, die Sprecherin des Polizeipräsidiums Südhessen, das Demonstrationsrecht als „schützenswertes hohes Rechtsgut“ ausgerufen habe.

„Konzerninteressen privilegiert?“

Vor diesem Hintergrund sei es für die Organisatoren völlig unverständlich, dass bei zwei angemeldeten Demonstrationszügen in dieser Woche die geplante Strecke von der >Weinheimerstrasse< bis Ecke >Am Tannenberg< und weiter bis >Schwimmbadweg< unbeanstandet blieb, am Dienstag jedoch nicht begangen werden durfte.

„Werden hier Konzerninteressen gegenüber Demonstrationsrecht privilegiert?“, fragen Bergfeld und seine Mitstreiter.

Als absoluten Gipfel rechtsstaatlicher Fehlhandlungen sehen die BI-Verantwortlichen die Ereignisse nach offizieller Auflösung der Demonstration am frühen Nachmittag.

Dann seien einige Teilnehmer der vorangegangenen Demo zur Baustelle gewandert, um sich über den Baufortschritt der Betonierarbeiten für das erste Windrad zu informieren.

Von starken Polizeikräften eingekesselt

Dies insbesondere deshalb, weil gegen die Baugenehmigung der fünf geplanten Windräder auf dem Stillfüssel aktuell noch eine Klage eines Naturschutzvereins vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt anhängig ist.

Plötzlich hätten sich die Naturschützer, obwohl auf einem öffentlichen, nicht gesperrten Waldweg außerhalb der Absperrbänder zur Baustelle unterwegs, massiv von starken Polizeikräften zur Personalienfeststellung eingekesselt gesehen.

Von Polizisten nicht unerheblich verletzt

Dabei sei einer der friedlichen Wanderer von drei Polizisten nicht unerheblich verletzt worden, als er deren Aufforderungen nicht sofort Folge geleistet habe. Der Mann musste anschließend in einem Krankenhaus ärztlich versorgt werden.

Völlig überzogen sehen die Verantwortlichen der beiden Bürgerinitiativen Siedelsbrunn und Ulfenbachtal auch mindestens einen zur Demo bereit gestellten gepanzerten Wasserwerfer der Polizei.

„Deutlich überzogener Polizeieinsatz“

„Offenbar befürchtete die Einsatzleitung der Polizei, dass unsere friedlichen Demonstranten, mit einer Mehrzahl an Frauen, die teilweise auch ihre Kleinkinder zur Demonstration mitbringen, Steine oder gar Molotow-Cocktails werfen würden“, wunderte sich ein Demonstrations-Teilnehmer über den „deutlich überzogenen Polizeieinsatz bei einer friedlichen Demonstration nach unserem grundgesetzlich verbrieften Recht“.

Energiewende – Das Prinzip Hoffnung

https://www.novo-argumente.com/artikel/energiewende_das_prinzip_hoffnung

Energiewende – Das Prinzip Hoffnung

Essay von Heinz Horeis, 5. September 2017

Das offensichtliche Scheitern der Energiewende müsste eigentlich eines der bestimmenden Wahlkampfthemen sein. Nur: Die im Bundestag vertretenen Parteien haben daran kein Interesse

Im Januar stellten Windräder und Solarzellen über mehrere Tage ihre Arbeit nahezu komplett ein. Kaum Wind, wenig Sonne – mit dieser „Dunkelflaute“ wurde einer breiteren Öffentlichkeit bewusst, dass die erneuerbaren Energien wohl doch nicht so liefern können, wie ihre Fürsprecher glauben machen wollen. Grüner Strom – gewogen und für zu leicht befunden: Das Menetekel vom Januar stellt im Wahljahr 2017 die Energiewende grundsätzlich in Frage. Haben Politiker und Parteien die Schrift an der Wand verstanden?Der Winter meint es schlecht mit den „erneuerbaren Energien“. Solarzellen liefern ohnehin nur ein Fünftel der sommerlichen Leistung. Und auch der Wind legt bei ruhigem Winterwetter gerne längere Pausen ein. So auch in der zweiten Januarhälfte des Jahres. Es war kalt, es gab reichlich Schnee, Nebel und Wolken und keinen Wind. Die Leistung von Windrädern und Solarzellen ging in den Keller; ihren Tiefpunkt erreichte sie am 24. und 25. Januar (siehe Abbildung 1). Mit dem bisschen Grünstrom hätte man ein paar deutsche Kleinstädte versorgen können, der Rest des Landes aber wäre in Dunkelheit, Kälte und Chaos versunken.

Abbildung 1:Grüner Tiefpunkt – Stromerzeugung am 25. Januar 2017 (Quelle: EEX-Transparency-Plattform).

Die Strombörse EEX (European Energy Exchange) in Leipzig bietet auf ihrer Transparency-Plattform einen täglichen Überblick über die Stromerzeugung in Deutschland. Stundenweise wird da angezeigt, was jeweils Windräder, Photovoltaikanlagen und konventionelle Kraftwerke liefern. Wer regelmäßig darauf schaut, wird den Glauben an eine erfolgreiche Energiewende rasch verlieren…

Stillfüssel: Staatsschutz gegen friedliche Demonstranten!

http://www.de-fakt.de/bundesland/hessen/odenwaldkreis/details/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=2387&cHash=db7d18fc5e7fa02eba933d94d394fcf3

Windkraft: Friedliche Demonstranten fühlen sich durch Staatsschutz diskreditiert

Hessen, Kreis Bergstrasse , Odenwald, Wald-Michelbach,

05.09.2017, Von: er

Bürgerinitiativen Siedelsbrunn und Ulfenbachtal demonstrieren für den Erhalt „unserer einzigartig schönen Naturlandschaft und der darin lebenden geschützten Tierarten“ und sehen sich deshalb kriminalisiert

Die Bürgerinitiativen Siedelsbrunn und Ulfenbachtal führten schon zahlreiche friedliche Demonstrationen mit Bannern und Plakaten in Wald-Michelbach und rund um das Windkraftgebiet Stillfüssel durch. Jetzt fühlen sie sich durch den Einsatz des Staatsschutzes diskreditiert. Foto: Vera Krug

ODENWALD / SÜDHESSEN. – Versammlungsleiter und Organisatoren der für den Beginn der ersten Septemberwoche geplanten Demonstrationen der Bürgerinitiativen Siedelsbrunn und Ulfenbachtal am Windparkgelände „Stillfüssel“ bei Wald-Michelbach staunten nicht schlecht, als am Wochenende plötzlich Beamte des Staatsschutzes vor deren Türen standen, und eindringlich vor nicht rechtskonformen Verhaltensweisen im Verlauf der ordnungsgemäß angemeldeten Demonstrationen warnten.

Der Versammlungsleiter der bei der Genehmigungsbehörde, der Gemeindeverwaltung Wald-Michelbach ordnungsgemäß angemeldeten Demonstrationen, Matthias Vercrüsse, wurde am gestrigen Montag zu einem Kooperationsgespräch in die Gemeindeverwaltung gebeten, bei dem ebenfalls Beamte des Staatsschutzes mit am Tisch saßen.

Demonstration am Stillfüssel sollte verboten werden

In diesem Gespräch wurde erwogen, die Demonstration „aus Sicherheitsgründen“ für den heutigen Dienstag komplett zu verbieten. Ein Verbot werde es nicht geben, sagte später der Wald-Michelbacher Bürgermeister Dr. Sascha Weber, auf FACT-Anfrage. Allerdings müssten wegen der Sicherheit für Demonstrationsteilnehmer wie Bauarbeiter, deren Fahrzeuge und Geräte für die Demo am heutigen Dienstag strenge Auflagen erteilt werden.

„Es werden von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang schwere Betonfahrzeuge im Begegnungsverkehr zum und vom Stillfüssel rollen, sodass ein reibungsloser Ablauf für Fußgänger wie Fahrzeuge gewährleistet sein muss“, erklärte Weber. Die Frage, weshalb bei einer solchen ordnungspolizeilichen Angelgenheit der Staatsschutz mit am Tisch sitzt, konnte – oder wollte – auch der Wald-Michelbacher Bürgermeister nicht beantworten.

„ENTEGA Regenerativ GmbH befürchtete Sabotage“

Aus anderer Quelle erfuhr die FACT-Redaktion, Bauherrin und Betreiberin des Windparks Stillfüssel, das Darmstädter Energieunternehmen ENTEGA Regenerativ GmbH, habe im Vorfeld der Betonierung des ersten Windradfundaments Sabotage der Arbeiten befürchtet und deshalb den Staatsschutz mit ins Boot geholt.

„Weshalb der Staatsschutz mit am Tisch saß, können wir nicht beurteilen, das ist Angelegenheit der Polizei, wir haben die Polizei nur zu einer Lagebesprechung gebeten“, sagte Entega-Unternehmenssprecher Michael Ortmanns auf FACT-Anfrage.

„Wir gehen Risiko ein, um sehr engen und ehrgeizigen Zeitplan einzuhalten“

Die jetzt vorangetriebenen weiteren Baumaßnahmen am Stillfüssel erklärt Ortmanns mit „einem sehr engen und ehrgeizigen Zeitplan“ des Unternehmens. Angesichts einer zeitnah zu erwartenden Entscheidung des Verwaltungsgerichts Darmstadt über die Klage eines Naturschutzverbandes gegen die Errichtung der Windkraftanlagen „gehen wir das Risiko ein den Zeitplan einzuhalten“, auch für den Fall, dass „das Urteil nicht so ausfällt, wie von uns erhofft“.

Für das Polizeipräsidium Südhessen in Darmstadt erklärte deren Sprecherin Christiane Kobus, der Staatsschutz sei bei Versammlungen immer involviert. „Auch bei den inzwischen zahlreichen Demonstrationen der Bürgerinitiativen Siedelsbrunn und Ulfenbachtal war der Staatsschutz von Anfang an involviert“, sagte Kobus.

Die Polizeisprecherin räumt auf Nachfrage ein, dass die Demonstrationen auf dem und rund um das Waldgebiet Stillfüssel ausschließlich friedlich verliefen „auch wenn einmal eine Sitzblockade aufgelöst und mehrere Personen weggetragen werden mussten“.

„Bouffiers Aussage: Energiewende nicht mit Polizeigewalt durchsetzen, nur Makulatur“

Unbeantwortet bleibt in diesem Zusammenhang dennoch der Einsatz des Staatsschutzes. Organisatoren der Stillfüssel-Demonstrationen sehen hier eine staatliche Behörde, die dem Schutz von Grundwerten verpflichtet ist, angesichts deren eigentlicher Aufgaben für reine profitorientierte Unternehmensinteressen instrumentalisiert.

Auch sei die von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier vor einigen Jahren angekündigte Haltung der hessischen CDU, dass die Energiewende in Hessen nicht gegen die Bürger und schon gar „nicht mit Polizeigewalt“ durchgesetzt werden dürfe, seit der Regierungskoalition der CDU mit den GRÜNEN Makulatur.

Aufgaben des Staatsschutzes sind klar definiert

Die Aufgaben des polizeilichen Staatsschutzes sind auf der Internetseite des Bundeskriminalamtes mit der „Bekämpfung der politisch motivierten Kriminalität“ klar definiert. Im Einzelnen befasst sich die Abteilung Staatsschutz mit folgenden Deliktsbereichen:

Politisch motivierte Kriminalität links und rechts;

Politisch motivierte Ausländerkriminalität;

Islamistisch motivierter Terrorismus;

Spionage einschließlich proliferationsrelevanter Aspekte, illegaler Technologie- und Warenverkehr, Staatsterrorismus, nachrichtendienstlich / staatlich gesteuerte Cybercrime, ABC-Kriminalität;

Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch.

Friedliche Natur- und Tierschützer „mit Kriminellen auf eine Stufe gestellt“

Im Klartext umschreibt dieses Aufgabengebiet die Gefahrenabwehr in Fällen terroristischer Straftaten (Bildung terroristischer Vereinigungen, und kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland) sowie die Durchführung von Ermittlungsverfahren in Fällen politisch motivierter Straftaten gegen Leib, Leben oder Freiheit eines der Mitglieder der Verfassungsorgane des Bundes und ihrer Gäste.

Solche Gefahren gingen von Mitgliedern der Bürgerinitiativen Siedelsbrunn und Ulfenbach und deren Mitdemonstranten in keinem Falle aus, erklären die Organisatoren der bisher zahlreichen friedlichen Demonstrationen, die ausschließlich dem „nicht beeinträchtigten Fortbestand unserer einzigartig schönen Naturlandschaft mit zahlreichen geschützten Tierarten dient“.

Durch den jetzt erstmals öffentlich gewordenen Einsatz des Staatsschutzes bei ihren friedlichen Demonstrationen fühlen sich Organisatoren und BI-Mitglieder „mit Kriminellen auf eine Stufe gestellt“ und in erheblichem Maße diskreditiert. Der jetzt erfolgte Einsatz des Staatsschutzes bei den friedlichen Demos in Wald-Michelbach sei „ebenso nebulös wie die gesamte Energiewende“.

 

 

Würzberg: 5 Windräder im Wald geplant!

http://www.echo-online.de/lokales/odenwaldkreis/michelstadt/ein-windrad-nahe-des-roemerbads_18145858.htm

 

Windkraft und Demokratie in der Eifel: Hausverbot für BI!

http://eifelon.de/adenau/reifferscheid-adenau/zweifler-herbergssuche-in-reifferscheid-sturm-im-wald-erhaelt-hausverbot.html

Zweifler: Herbergssuche in Reifferscheid? Sturm im Wald erhält Hausverbot

Adenau, Reifferscheid: Es erinnert an frühere Zeiten: Landesherr und Kirche bestimmen über Wohl und Weh der Untergebenen. Die Landbevölkerung hat zum Wohl des Grundbesitzers zu arbeiten und bekommt dann ihren Lohn, für ein gottgefälliges Leben, von der Kirche in einem besseren Jenseits versprochen. Im Feudalismus gängige Praxis – aber im 21. Jahrhundert?

In Reifferscheid (VG Adenau) hätte man gerne dieses Idealbild fügsamer Einwohner. Ora et labora (bete und arbeite), während die „Obrigkeit“ schaltet und waltet, ohne von aufmüpfigen, kritischen Bürgern in ihren Entscheidungen hinterfragt zu werden. In Reifferscheid hängen Bürgermeister und Pfarrer anscheinend an diesen alten Zeiten…

Bürger oder gar Bürgerinitiativen, die etwas anderes wollen, haben in Reifferscheid keine Chance. Bürgermeister und Pfarrer wissen schon, was gut ist für „ihre Schäfchen“. Und vereint bekämpfen sie die neue Zeit, in der Bürger auch manchmal gefragt oder informiert werden wollen. Oder vielleicht auch dann nicht das wollen, was die Obrigkeit als „gut für sie“ befindet.

Am Wochenende berichtete die Rhein-Zeitung über „vorsorgliche Maßnahmen“ von Bürgermeister und Pfarrer, um der windkraftkritischen Bürgerinitiative „Sturm im Wald“ (StiW) den Einzug in das Gemeindehaus oder den Jugendraum der Pfarre zu untersagen. Auch auf zuerst zugesagte Räumlichkeiten in einer Reifferscheider Gaststätte und eine anschließende Ablehnung soll angeblich vom Bürgermeister Einfluss genommen worden sein.

„Sturm im Wald“ bekommt in Reifferscheid die Türe vor der Nase zugeschlagen. Dabei will StiW, in Zusammenarbeit mit dem Eifelverein, eigentlich nur einen Saal anmieten, um die Anwohner über das neue Bauprojekt eines Windparks auf Reifferscheider Ortsgelände zu informieren.

Das ist eine hochpolitische Diskussion. Wir wollen nicht, dass sie in den kirchlichen Raum hineinstreut,

begründet der örtliche Pfarrer die Ablehnung der Kirchengemeinde, der Bürgerinitiative ‚Kirchenasyl‘ in einem Raum der kirchlichen Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen.

Soll die Bevölkerung zu dem seit Montag in der Verbandsgemeinde Adenau laufenden Raumordnungsverfahren für insgesamt acht geplante Windanlagen in der Verbandsgemeinde, vier davon in Reifferscheid, nicht informiert werden?

„Bürgermeister Michael Henneberger hat mir inzwischen mehrmals ausdrücklich zu verstehen gegeben, dass unsere Bürgerinitiative in Reifferscheid nicht erwünscht ist und er uns für solche Infoabende keine Räumlichkeiten der Gemeinde zur Verfügung stellen wird,…“

so Dirk Wenigmann, Sprecher der Adenauer Sektion des Vereins „Sturm im Wald“, zu der Weigerung des Bürgermeisters. In Reifferscheid sei mindestens ein Windrad auf einem Grundstück der Kirche geplant, der Bürgermeister sitze auch im örtlichen Kirchenvorstand, verortet Wenigmann den Widerstand bei den gemeinsamen monetären Interessen von Kirche und Bürgermeister an den zu erwartenden Pachterträgen für die fast 230 Meter hohen Windriesen. Dabei seien „Störungen“ und kritische Fragen der Bürger zu Naturerhalt und zur Umweltbelastung der geplanten Windräder, wie sie „Sturm im Wald“ stellen würde, sichtlich unerwünscht.